Merz: Europa muss Sprache der Machtpolitik sprechen

Kanzler Friedrich Merz fordert von Europa angesichts einer sich neu herausbildenden Welt der Großmächte mehr machtpolitisches Selbstbewusstsein. Die Europäer würden ihre Vorstellungen nur dann jedenfalls zum Teil durchsetzen können, «wenn wir auch selbst die Sprache der Machtpolitik lernen. Wenn wir selbst eine europäische Macht werden», sagte der CDU-Chef im Bundestag in einer Regierungserklärung zur Außenpolitik.

Europa sei in den vergangenen Jahrzehnten die politische Kraft gewesen, die auf der Geltung des Rechts als der Grundlage der Beziehungen zwischen Staaten und Völkern bestanden habe, betonte Merz. «All das wollen wir bewahren und auch in Zukunft schützen.» 

Im Zusammenhang mit der Diskussion über eine Annexion der zum Nato-Partner Dänemark gehörenden Arktisinsel Grönland durch die USA sagte der Kanzler, man habe in diesem Zusammenhang zuletzt etwas spüren können «vom Glück der Selbstachtung». Nun müsse man etwas machen «aus diesem sich neu regenden Selbstbewusstsein der Europäer».

In der vorübergehenden Eskalation des Grönland-Konflikts hatte US-Präsident Donald Trump wiederholt seinen Anspruch auf Grönland erhoben und zwischenzeitlich mehreren europäischen Nato-Verbündeten mit Strafzöllen gedroht. Dann lenkte er aber doch noch ein - nachdem die Europäer klargemacht hatten, dass sie sich das nicht gefallen lassen würden.