Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch zeigt sich mit Blick auf die Abstimmung über das Rentenpaket am Freitag optimistisch.

"Diskussionen gehören immer dazu. Am Ende wird es aber die Abwägung eines jeden Einzelnen sein", sagte Miersch. Er sei sich sicher, dass damit jeder verantwortungsvoll umgehe. "Hier geht es um die Grundlagen des Zusammengehens einer Koalition und des Zusammenwirkens, aber ich bin fest davon überzeugt, dass das klappt."

Die Frage, wie es weitergehen könne, falls das Rentenpaket nicht die erforderliche Mehrheit erreiche, ließ der Fraktionsvorsitzende unbeantwortet. Auch sei es keine Option, die Entscheidung zu vertagen: Bundeskanzler Friedrich Merz und sein Fraktionsvorsitzender Jens Spahn (beide CDU) hätten deutlich gemacht, "dass es jetzt auch entscheidungsreif ist". Man werde sich an den Zeitplan halten, der im Koalitionsausschuss noch einmal bestätigt worden sei.

Die SPD-Fraktion stehe geschlossen hinter dem Entwurf: "Ich bin mir sehr - ziemlich sicher, dass bei uns alle Stimmen am Freitag dafür sein werden." Auch die Gesprächskanäle zu Linken und Grünen seien offen. Alle arbeiteten konstruktiv daran, "dass das am Freitag auch gut klappt".

"Keine Alibiveranstaltung"

Die Junge Gruppe hatte in einem gemeinsamen Papier den Rentenentwurf entschieden abgelehnt - unter anderem, weil sie daran zweifelt, dass die für 2026 geplante Rentenkommission tatsächliche Reformen auf den Weg bringen werde. Miersch appellierte, man müsse einander vertrauen. "Wir richten die Rentenkommission nicht als Alibiveranstaltung ein, sondern für uns ist das sehr wohl eine Frage von Reformfähigkeit in diesem Land. Und dazu sind wir bereit", bekräftigte Miersch. Aus eigener Erfahrung aus anderen Kommissionen wisse er, dass solche Gremien gute Ergebnisse liefern könnten, wenn man im Prozess "die notwendige Empathie füreinander aufbringt". Als Beispiel nannte der SPD-Fraktionsvorsitzende die Kohle-Kommission aus dem Jahr 2018.

Das Papier des Unionsnachwuchses zeigt nach den Worten Mierschs auch, dass die Junge Gruppe sehr genau wisse, was am Freitag auf dem Spiel stehe: "dass es tatsächlich auch um eine Abwägung mit Größerem geht als nur eine bloße Sachentscheidung"./lfö/DP/nas