Apple siegt im US-Patentstreit gegen Optis

Ein US-Bundesgericht in Texas hat Apple in einem langjrigen Patentstreit mit der Lizenzfirma Optis Wireless Technology von allen Vorwürfen freigesprochen. Das Urteil vom Donnerstag ist ein wichtiger Erfolg für den iPhone-Konzern und erspart ihm potenziell Schadensersatz in dreistelliger Millionenhöhe.

Die Geschworenen des Bezirksgerichts für den östlichen Distrikt von Texas kamen am 12. Februar 2026 einstimmig zu dem Schluss: Apple hat fünf Patente von Optis nicht verletzt. Die Lizenzfirma hatte diese als unverzichtbar für den 4G LTE-Standard deklariert. Ein Apple-Sprecher zeigte sich erleichtert und dankte der Jury. Optis kündigte dagegen an, Berufung einzulegen.

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Dieser Freispruch beendet das aktuelle US-Verfahren ? doch der globale Rechtsstreit geht weiter. Ein britisches Gericht hatte Apple zuvor zu einer Zahlung von rund 502 Millionen Euro verurteilt.

Ein Rechtsdrama mit wechselhaftem Verlauf

Der Konflikt begann 2019, als Optis aus Plano, Texas, erstmals Klage einreichte. Seither pendelte das Urteil mehrfach hin und her. 2020 sprach eine Jury Optis noch 506 Millionen US-Dollar zu. Doch Richter Rodney Gilstrap ordnete einen neuen Prozess an. Er bemängelte, die Jury habe die FRAND-Pflichten nicht ausreichend geprüft.

FRAND steht für faire, angemessene und diskriminierungsfreie Lizenzbedingungen. Inhaber von Standard-essenziellen Patenten (SEP) müssen diese zu solchen Konditionen anbieten. 2021 reduzierte eine zweite Jury die Summe auf 300 Millionen Dollar. Doch auch dieses Urteil kippte ein Berufungsgericht ? wegen Formfehlern im Fragebogen für die Geschworenen.

Der Kern: Wer kontrolliert die 4G-Technologie?

Im Zentrum stehen Patente, die für den 4G LTE-Mobilfunkstandard als essenziell gelten. Optis behauptete, Apple nutze Technologien für den Netz-Zugang und die Signalübertragung ohne Lizenz. Apple bestritt dies stets. Der Konzern argumentierte, die Patente seien entweder ungültig oder Optis erfülle seine FRAND-Verpflichtungen nicht.

Apple wirft Optis vor, ein reines Patentverwertungsunternehmen zu sein. Solche Firmen erwerben Patente nicht, um Produkte zu entwickeln, sondern um andere Unternehmen auf Schadensersatz zu verklagen. Ein Apple-Vertreter sagte: ?Optis betreibt ein Geschäftsmodell, das darauf abzielt, durch wiederholte Klagen überhöhte Zahlungen zu erpressen.?

Signalwirkung für die Tech-Branche

Der Freispruch hat Symbolkraft. Er stärkt die Position großer Technologiehersteller im Dauerkonflikt mit Lizenzfirmen. Unternehmen wie Apple investieren Milliarden in Forschung und Entwicklung. Gleichzeitig werden sie häufig von Firmen verklagt, die zwar Patentportfolios halten, aber keine eigenen Produkte herstellen.

Die wiederholte Aufhebung früherer Urteile gegen Apple zeigt die Komplexität von SEP- und FRAND-Streitigkeiten. Die Gerichte legen großen Wert auf eine korrekte Prüfung der FRAND-Bedingungen und ordentliche Verfahren. Dieser Fall könnte anderen Tech-Unternehmen den Rücken stärken, die mit ähnlichen Klagen konfrontiert sind.

Der globale Kampf geht weiter

Trotz des Sieges in Texas ist der Rechtsstreit für Apple nicht beendet. Optis wird in den USA Berufung einlegen. Parallel läuft das entscheidende Verfahren in Großbritannien. Dort soll der Oberste Gerichtshof im Juni 2026 über die Zahlung von 502 Millionen Euro entscheiden.

Das US-Urteil beeinflusst zwar die Strategien, hat aber keine direkte Bindungswirkung in Europa. Die Schlacht um die Lizenzierung von 4G-Technologie bleibt also in vollem Gange. Während Apple in den USA feiert, könnte in London schon bald das nächste Millionenurteil fallen.

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