Iran-Proteste spitzen sich zu - Internet-Blackout

Mehr als eine Woche nach Beginn der landesweiten Proteste im Iran erreichen die Demonstrationen in Teheran einen Höhepunkt. Videos in sozialen Medien zeigten Menschenmassen in der Hauptstadt. Augenzeugen berichteten von Sicherheitskräften, die mit Tränengas gegen vermummte Demonstranten vorgingen. Videos von Aktivisten zeigten brennende Fahrzeuge der Sicherheitskräfte in Teheran. 

Die Proteste kehrten auch in viele andere Metropolen zurück, nachdem in den vergangenen Tagen vor allem Bewohnerinnen und Bewohner der westlichen Provinzen demonstriert hatten. In der Millionenstadt Maschhad im Nordosten berichteten Augenzeugen von großen Protesten. Es sei «wie Krieg», beschrieben Einwohner die Szenen auf den Straßen. 

US-Präsident Donald Trump solidarisierte sich mit den Demonstrierenden und drohte der Führung in Teheran erneut.

«Internet-Blackout» inmitten der Proteste

Die Behörden schalteten unterdessen den weltweiten Internetzugang für die Bevölkerung ab. Das Land befinde sich in einem «Internet-Blackout», berichtete die auf Netzsperren spezialisierte Organisation Netblocks. Ein kleiner Teil des Militär- und Machtapparats dürfte das Internet weiter frei nutzen können. Auch per Telefon waren Kontakte im Iran zunächst nicht mehr erreichbar.

Daten des IT-Unternehmens Cloudflare zeigten am Donnerstag einen Einbruch des Web-Traffics um 100 Prozent. Die vollständige Internetsperre erinnert an das Vorgehen des Staates vor rund sechs Jahren: Damals protestierten vor allem Menschen wegen steigender Benzinpreise. Der Staat verhängte eine fast einwöchige Sperre, während der Schätzungen von Menschenrechtlern zufolge Hunderte Demonstrierende getötet wurden. Präsident Massud Peseschkian hatte die Sicherheitskräfte am Mittwoch noch zur Zurückhaltung aufgerufen.

«Tod dem Diktator» hallt über die Dächer

Am Abend hatten Menschen von Fenstern und Balkonen Slogans gegen die Staatsmacht gerufen. «Tod dem Diktator» und «Das ist der letzte Kampf, Pahlavi kommt zurück», hallte über die Dächer. Reza Pahlavi, Sohn des 1979 gestürzten Schahs, hatte für Donnerstag und Freitag zu Protesten aufgerufen. 

Die neue Protestwelle erschüttert den Iran seit Ende Dezember. Ausgelöst wurden die Demonstrationen durch eine massive Wirtschaftskrise und einen plötzlichen Absturz der landeseigenen Währung Rial. In Teheran gingen daraufhin wütende Händler auf die Straße. Inzwischen haben sich die Proteste auf das ganze Land ausgeweitet. 

Bislang kamen bei den Protesten 45 Demonstranten ums Leben, wie die in Oslo ansässige Menschenrechtsorganisation Iran Human Rights (IHRNGO) mitteilte. «Die Fakten zeigen, dass die Repressionen von Tag zu Tag gewalttätiger und umfassender werden», sagte Direktor Mahmood Amiry-Moghaddam.

Trump droht erneut der Staatsführung in Teheran

US-Präsident Trump erneuerte eine Drohung an die Staatsführung in Teheran. «Ich habe ihnen mitgeteilt, dass wir sie hart bestrafen werden, falls sie anfangen, Menschen zu töten, was sie während ihrer Unruhen, die ja häufig vorkommen, gerne tun», sagte er in einer am Donnerstag veröffentlichten Folge des Podcasts «The Hugh Hewitt Show». Die US-Regierung verfolge die Situation aufmerksam. Trump lobte die Iraner als «mutige Menschen». Es war jedoch unklar, wann das Gespräch aufgezeichnet wurde.