Union, Enquete-Kommission
Union wirbt für Enquete-Kommission zu Maskengeschäften
In der Debatte um milliardenschwere Maskengeschäfte zu Beginn der Corona-Pandemie wirbt die Unionsfraktion für eine Enquete-Kommission ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:01 Uhr
Maskenaffäre, Grüne
Maskenaffäre: Grüne und Linke drängen SPD zu U-Ausschuss
In der Maskenaffäre erhöhen Grüne und Linke im Bundestag den Druck auf die SPD den Weg für einen Untersuchungsausschuss freizumachen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:01 Uhr
Spahn, Angst
Spahn hat keine Angst vor möglichem Untersuchungsausschuss
Unions-Fraktionschef Jens Spahn sieht einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre laut eigenen Angaben gelassen entgegen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:01 Uhr
Notz, Merz
Von Notz: Merz muss Dobrindt bei Taliban-Gesprächen zurückpfeifen ...
Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Konstantin von Notz hat Kanzler Friedrich Merz aufgefordert Bundesinnenminister ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:00 Uhr
Bas, Bürgergeld-Kosten
Bas rechnet mittelfristig wieder mit steigenden Bürgergeld-Kosten ...
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) geht davon aus dass die Ausgaben des Bundes für das Bürgergeld langsamer sinken als bisher ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:00 Uhr
Verfassungsrichter, Forderungen
Verfassungsrichter: Forderungen nach Linken-Mitsprache werden ...
Linken-Chef Jan van Aken hat vor der Sitzung des Wahlausschusses der in seiner Sitzung am Montagabend die Wahl von drei neuen Richtern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:00 Uhr
Hitzeschutz, Metall
Hitzeschutz: IG Metall fordert härtere Sanktionen gegen Arbeitgeber ...
Die IG Metall hat härtere Sanktionen gegen Arbeitgeber gefordert die nicht für einen gesetzlich vorgeschriebenen Hitzeschutz ihrer Mitarbeiter ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:00 Uhr
Polizeigewerkschaft, Regelungen
Polizeigewerkschaft fordert klare Regelungen bei Zurückweisungen ...
Zu Beginn der polnischen Kontrollen an der Grenze zu Deutschland hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine enge Abstimmung mit dem Nachbarland ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:00 Uhr
Rufe, Grünen
Rufe bei Grünen und Linken nach Annäherung
Der Europaabgeordnete der Grünen Rasmus Andresen hat die eigene Partei aufgefordert den Kurs zu ändern und stärker mit der Linken zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:00 Uhr
GKV, Stabilisierung
GKV will nachhaltige Stabilisierung der Pflegeversicherung
Die gesetzliche Krankenversicherung warnt vor Beginn der Arbeit der Regierungskommission zur Pflegeversicherung davor die großen Finanzierungsprobleme ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:00 Uhr
Studie, Betriebe
Studie: Betriebe fordern mehr Hilfen für leistungsschwache Azubis ...
Mehr als die Hälfte der Betriebe in Deutschland wünscht sich externe staatlich unterstützte Hilfsangebote für leistungsschwächere ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:00 Uhr
Grünen-Chef, Linken-Wahlerfolg
Grünen-Chef hält Linken-Wahlerfolg für Ermutigung
