Zur Ukraine-Friedenskonferenz am kommenden Wochenende in der Schweiz haben sich nach Angaben der Regierung in Bern bislang rund 40 Staats- und Regierungschefs angemeldet.
10.06.2024 - 10:34:18Gut 40 Staats- und Regierungschefs zur Ukraine-Konferenz angemeldet
Eingeladen waren rund 160. Weitere gut 40 Staaten seien mit anderen hohen Regierungsvertretern dabei, berichtete Bundespräsidentin Viola Amherd am Montag in Bern. Auch Vertreter der Vereinten Nationen und anderer Organisationen kämen, insgesamt - Stand Montag - 90 Delegationen. Amherd zeigte sich zufrieden mit der Teilnehmerzahl. "Wir wagen, vom Frieden zu sprechen", sagte Außenminister Ignazio Cassis.
Russland und andere kommen nicht
Es ist zwar das erste derartig hochrangige internationale Treffen zum Thema Frieden in der Ukraine, aber es geht nicht um Friedensverhandlungen. Russland, das die Ukraine im Februar 2022 überfallen hat, ist nicht dabei. Länder wie China und andere, die Russland nahestehen, haben die Einladung deshalb ausgeschlagen. Moskau hat das Treffen als westliche Propagandaveranstaltung zur Unterstützung der Ukraine abgetan. Nach Angaben von Amherd sind aber alle Weltregionen vertreten. Ziel sei, die Voraussetzungen für einen späteren Friedensgipfel unter Beteiligung von Russland zu schaffen. Gesprochen werden soll unter anderem über Humanitäres, Nahrungsmittel- und nukleare Sicherheit.
Scholz hat zugesagt
Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Teilnahme zugesagt. Er wollte wie mehrere andere Staats- und Regierungschefs direkt vom G7-Gipfel in Italien aus in die Schweiz reisen. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der die Schweiz um die Konferenz gebeten hatte, sollte teilnehmen. Aus den USA soll Vizepräsidentin Kamala Harris kommen.
Treffen in Luxus-Hotel
Die Konferenz findet auf dem Bürgenstock statt, einem gut 1100 Meter hohen Bergrücken direkt am Vierwaldstättersee. Dort befindet sich eine große Luxushotelanlage. Die Schweiz hat zusätzlich zu Polizei- und Sicherheitskräften auch 4000 Soldaten für die Sicherheit aufgeboten.