Zuletzt herrschte eisige Stimmung zwischen den Landwirten und der Regierung in Sachen Agrardiesel.
22.01.2024 - 15:02:21Teigzopf und Dialog - Der Kanzler auf der Grünen Woche. Der Kanzler setzt ein Zeichen und kommt zum großen Branchentreff.
Stolz hält Olaf Scholz den selbstgeflochtenen Teigzopf in die Höhe. Der Kanzler ist am Montag auf die Agrarmesse Grüne Woche in Berlin gekommen, und jetzt leiten ihn Mitglieder der Deutschen Bäcker-Nationalmannschaft am Arbeitstresen einer Schaubäckerei beim handwerklichen Kurzeinsatz an. Das scheint gut zu klappen - links und rechts lächeln sie ihm zu, der SPD-Politiker zeigt den Daumen hoch.
Genau vor einer Woche war die Lage weniger entspannt. Tausende Bauern standen mit Traktoren und ordentlich Wut im Bauch am Brandenburger Tor und machten ihrem Unmut über die Regierung Luft. Der Termin auf der großen Schau der Ernährungsbranche sollte da auch Signale senden.
«Auch in der Zukunft ist eines ganz zentral: Landwirtschaft, die wirtschaftlich erfolgreich ist», sagte der Kanzler zum Ende seines etwa 90-minütigen Besuchs. Die Branche gehöre «zu unserer Kultur, zu unserem Land, zu dem, was uns wichtig ist.» In der Sache sicherte Scholz konkrete Erleichterungen zu. «Es gibt in der Tat viel zu viel Bürokratie.» Jetzt gehe es darum, die vielen Vorschriften so zu verändern, dass das Leben und Arbeiten auf dem Hof leichter werde. Überhaupt habe sich die Regierung «fest vorgenommen», mit der Branche zu besprechen, was «an pragmatischen Dingen» kommen könne, um die wirtschaftliche Tätigkeit der Unternehmen zu erleichtern.
Der Bauernpräsident begrüßt den Kanzler
Die Bauern hatte auf die Straßen gebracht, dass Steuervergünstigungen beim Agrardiesel jetzt schrittweise enden sollen. Die Koalition aus SPD, Grünnen und FDP hat die Pläne schon abgeschwächt und setzt darauf, den Konflikt mit Entlastungen an anderer Stelle beizulegen. Der Bauernverband pocht zunächst auf eine Lösung beim Agrardiesel. Bauernpräsident Joachim Rukwied begrüßte Scholz auf der Messe. Gemeinsam setzten sie sich an einen Tisch für einen Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern junger Landwirte, um über die Lage und die Perspektiven zu sprechen.
An einigen Messeständen machte Scholz auch noch Station. Da ging es um Innovationen für die Höfe, zum Beispiel Drohnentechnik zum Schutz von Rehkitzen vor Landmaschinen auf Feldern. Mit Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) ließ er sich ein Forschungsmodell eines Ernteroboters für Erdbeeren zeigen. «Ich glaub, dass man ja unterschätzt, wie viel Intelligenz im Pflücken liegt», meinte der Kanzler, als ihm erklärt wurde, wie vorsichtig die Früchte dabei gegriffen werden müssen.
Olaf Scholz lässt sich den Käse schmecken
Im Messebezirk der Forstbranche setzte Scholz symbolisch eine kleine Rotbuche in ein Beet mit Erde. In einer Schauküche gab es auch noch einen Einsatz an einer Pfanne - der Kanzler hob frisch zubereitete Pancakes auf zwei Teller und probierte direkt davon. «Es hat ihm geschmeckt», sagte Daniel Schade, Präsident des Verbands der Köche Deutschlands, der mit am Herd stand. Einen Würfel Bio-Bergkäse zum Kosten angelte sich Scholz auch und kommentierte: «Käse schmeckt.»
In seinem Messe-Fazit kam er auch auf die «großen Veränderungen» zu sprechen, vor denen die Landwirtschaft steht, und betonte: «Das muss behutsam geschehen und immer mit dem Blick auf die Machbarkeit.» Der Wandel zu mehr Tier- und Umweltschutz in der Produktion ist auch ein großes Thema auf der Grünen Woche. Das Gespräch mit den jungen Bäuerinnen und Bauern soll noch nicht beendet sein, ließ der Kanzler erkennen. «Das war so interessant, dass wir gleich eine Fortsetzung vereinbart haben.»