Bartsch, TV-Ansprache

Bartsch fordert TV-Ansprache von Scholz zur Haushaltskrise

22.11.2023 - 08:46:45

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu aufgefordert, öffentlich zur Haushaltskrise Stellung zu nehmen.

Diese entwickele sich zu einer handfesten Regierungskrise, sagte Bartsch am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Dass der Bundeskanzler in diesen Tagen abtaucht, ist verantwortungslos. Ich erwarte von Olaf Scholz, dass er sich mit einer Regierungserklärung an die Menschen in unserem Land wendet."

Der Kanzler solle die Bevölkerung per Fernsehansprache darüber informieren, "wie er den Karren aus dem Sumpf ziehen" wolle. "Jetzt muss er beweisen, ob er Krise kann oder die Ampel vor ihrem politischen Ende steht", fügte Bartsch hinzu.

@ dpa.de

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