Hamburgs CDU-Bundestagsabgeordnete haben die Aufnahme der Köhlbrandbrücke in das Bundesfernstraßenausbaugesetz verlangt, um so den geplanten Neubau des maroden Bauwerks zu beschleunigen.

"Der Bau der neuen Köhlbrandbrücke kann um Jahre beschleunigt werden, wenn die Köhlbrandbrücke (...) aufgenommen wird und der Bund ein überragendes öffentliches Interesse feststellt - das ist jetzt dringend notwendig", erklärte der Vorsitzende der Hamburger Landesgruppe der CDU/CSU-Fraktion, Christoph Ploß. Außerdem solle geprüft werden, inwiefern die Genehmigung zum Bau der Brücke nach dänischem Vorbild im Parlament, also dem Deutschen Bundestag, erfolgen könne.

Ploß: Dänemark könnte Vorbild bei der Genehmigung der Brücke sein

Ploß bezog sich damit auf die Praxis in Dänemark, dass Großprojekte vom Staat statt von der Kommune abgesegnet werden. So stimmte das dänische Parlament in Kopenhagen 1991 etwa für den Bau der Öresundbrücke, die Dänemark seit 2000 mit Schweden verbindet, oder genehmigte den Bau des geplanten Fehmarnbelttunnels im Jahr 2015. Ploß sagte, in Deutschland sollten solche Großprojekte statt über aufwendige und immer wieder vor Gericht landende Planfeststellungsverfahren vom Bundestag entschieden werden. Aus seiner Sicht könnte die neue Köhlbrandbrücke auf diese Weise bereits Anfang der 2030er Jahre, spätestens aber 2035 fertig sein.

Bisherigen Plänen des rot-grünen Senats zufolge soll die in die Jahre gekommene Köhlbrandbrücke bis Anfang der 2040er Jahre durch einen um 20 Meter höheren Neubau ersetzt werden. Grund ist neben dem schlechten Bauzustand der alten Brücke auch deren Durchfahrtshöhe von nur 53 Metern, die nach Angaben des Senats der Entwicklung der Schiffsgrößen nicht mehr gerecht werde. Kalkuliert wird der Neubau mit Kosten zwischen 4,4 und 5,3 Milliarden Euro.

Täglich fahren 34.000 Fahrzeuge über die Brücke, darunter 12.700 Lkw

Hamburg hofft dabei auf eine finanzielle Beteiligung des Bundes. Die alte Brücke - auf der es bereits Einschränkungen für den Lkw-Verkehr gibt - soll bis 2046 abgerissen werden. Die 1974 fertiggestellte Köhlbrandbrücke wird nach jüngsten Daten täglich von rund 34.000 Fahrzeugen genutzt, darunter 12.700 Lastwagen.

Ploß betonte, die gesamte deutsche Exportwirtschaft sei auf eine reibungslose Logistik-Infrastruktur, unter anderem im Hamburger Hafen, angewiesen. Da könne es nicht sein, dass Infrastrukturprojekte wie die Köhlbrandbrücke in Deutschland Jahrzehnte bis zur Fertigstellung brauchen. "Die Ampelkoalition in Berlin und der rot-grüne Hamburger Senat müssen endlich alles für schnelleres Planen und Bauen unternehmen und beispielsweise auch das europäische Verbandsklagerecht abschaffen."