Gegen das umstrittene neue Einwanderungsgesetz sind am Wochenende in Frankreich mehrere Tausend Menschen auf die Straße gegangen.
21.01.2024 - 16:33:11In ganz Frankreich Proteste gegen Migrationsgesetz
Über 100 Kundgebungen waren in verschiedenen Städten geplant, wie der Fernsehsender franceinfo am Sonntag berichtete. In Paris versammelten sich mehrere Tausend Menschen in der Nähe des Eiffelturms. In Lille und Caen protestierten jeweils etwa 2000 Menschen, ebenso wie in Metz. Am Samstag waren bereits zwischen 3000 und 4000 Demonstranten in Toulouse auf die Straße gegangen.
Mit dem von Präsident Emmanuel Macron angeschobenen neuen Gesetz sollte Migration besser reguliert sowie grundsätzlich auch die Integration verbessert werden. Auf Druck der konservativen Oppositionspartei Les Républicains, auf deren Stimmen Macrons Mitte-Lager bei der Verabschiedung des Gesetzes angewiesen war, wurde das Gesetz aber verschärft. Noch ist es nicht in Kraft. Da die Regierung und Macron an einigen Punkten verfassungsrechtliche Zweifel haben, legten sie das Gesetz dem Verfassungsrat vor. Dieser gibt am Donnerstag bekannt, ob Passagen nachgebessert werden müssen.