Merz, CDU

Die CDU ist nach Ansicht von Parteichef Friedrich Merz auch im Falle von vorgezogenen Neuwahlen umgehend regierungsfähig.

06.05.2024 - 12:06:32

Merz: CDU ist mit neuem Grundsatzprogramm sofort regierungsfähig

"Mit diesem Programm sind wir sofort oder spätestens im Herbst des nächsten Jahres wieder bereit, Regierungsverantwortung für Deutschland zu übernehmen. Denn liebe Freundinnen und Freunde: Deutschland kann es besser, aber Deutschland muss auch endlich wieder gut regiert werden", sagte Merz am Montag gleich zu Beginn seiner Rede beim Auftakt des CDU-Parteitags in Berlin. Die CDU habe einen Plan für die Zukunft, "die CDU ist wieder da".

Am Dienstag will sich die CDU mit einem neuen Grundsatzprogramm inhaltlich neu aufstellen. Das derzeitige Programm stammt noch aus dem Jahr 2007, der Zeit der 16-jährigen Ära Merkels. Im knapp 70 Seiten langen Programmentwurf plädiert die CDU für einen "weltoffenen Patriotismus" und bekennt sich zu einer deutschen "Leitkultur". Zu dieser gehörten Grund- und Menschenrechte, Respekt und Toleranz, Kenntnisse der Sprache und Geschichte sowie das Anerkennen des Existenzrechts Israels. Nur wer sich zur Leitkultur bekenne, könne Deutscher werden.

Merz gab sich in seiner Grundsatzrede betont selbstbewusst und verwies auf vergangene Kommunal- und Landtagswahlen, welche die CDU gewonnen hatte: "Wir haben in den vergangenen zweieinhalb Jahren, seit der verlorenen Bundestagswahl 2021, gezeigt, dass wir genau das können: gemeinsam gewinnen."

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Merz möchte Entscheidung über russisches Vermögen im Oktober Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) strebt eine Entscheidung über die Nutzung des in der EU eingefrorenen Vermögens für die Ukraine-Hilfe noch im Oktober an. (Boerse, 02.10.2025 - 16:08) weiterlesen...

Autogipfel bei Merz für mehr Wettbewerbsfähigkeit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei einem Autogipfel in der kommenden Woche über Wege zu einer stärkeren Wettbewerbsfähigkeit der Schlüsselbranche beraten. (Boerse, 02.10.2025 - 13:12) weiterlesen...

Nach Kehrtwende von Merz: SPD will an Verbrenner-Aus festhalten Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will das für 2035 geplante Aus für neue Verbrenner-Fahrzeuge auf EU-Ebene kippen - und stößt damit bei seinem Koalitionspartner auf Kritik. (Boerse, 28.09.2025 - 14:26) weiterlesen...

Kreise: Merz lädt zu Autogipfel am 9. Oktober ein Angesichts der Krise der Automobilindustrie will Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem Autogipfel am 9. (Boerse, 28.09.2025 - 14:21) weiterlesen...

Merz will Verbrenner-Aus kippen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will das für 2035 geplante Verbrenner-Aus trotz anhaltender Bedenken beim Koalitionspartner SPD kippen. (Boerse, 26.09.2025 - 17:51) weiterlesen...

Merz: Wir leben 'nicht mehr im Frieden' Angesichts zunehmender Attacken auf Datennetze und Infrastruktur kann man nach Ansicht von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nicht mehr von Frieden in Deutschland sprechen. (Boerse, 26.09.2025 - 16:53) weiterlesen...