Merz, CDU

Die CDU ist nach Ansicht von Parteichef Friedrich Merz auch im Falle von vorgezogenen Neuwahlen umgehend regierungsfähig.

06.05.2024 - 12:06:32

Merz: CDU ist mit neuem Grundsatzprogramm sofort regierungsfähig

"Mit diesem Programm sind wir sofort oder spätestens im Herbst des nächsten Jahres wieder bereit, Regierungsverantwortung für Deutschland zu übernehmen. Denn liebe Freundinnen und Freunde: Deutschland kann es besser, aber Deutschland muss auch endlich wieder gut regiert werden", sagte Merz am Montag gleich zu Beginn seiner Rede beim Auftakt des CDU-Parteitags in Berlin. Die CDU habe einen Plan für die Zukunft, "die CDU ist wieder da".

Am Dienstag will sich die CDU mit einem neuen Grundsatzprogramm inhaltlich neu aufstellen. Das derzeitige Programm stammt noch aus dem Jahr 2007, der Zeit der 16-jährigen Ära Merkels. Im knapp 70 Seiten langen Programmentwurf plädiert die CDU für einen "weltoffenen Patriotismus" und bekennt sich zu einer deutschen "Leitkultur". Zu dieser gehörten Grund- und Menschenrechte, Respekt und Toleranz, Kenntnisse der Sprache und Geschichte sowie das Anerkennen des Existenzrechts Israels. Nur wer sich zur Leitkultur bekenne, könne Deutscher werden.

Merz gab sich in seiner Grundsatzrede betont selbstbewusst und verwies auf vergangene Kommunal- und Landtagswahlen, welche die CDU gewonnen hatte: "Wir haben in den vergangenen zweieinhalb Jahren, seit der verlorenen Bundestagswahl 2021, gezeigt, dass wir genau das können: gemeinsam gewinnen."

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Merz will sich bei Türkei-Besuch auf Erdogan konzentrieren Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will sich bei seinem bevorstehenden Antrittsbesuch in der Türkei auf sein Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan konzentrieren. (Boerse, 27.10.2025 - 15:51) weiterlesen...

Merz irritiert bei EU-Gipfel mit Äußerung zu Mercosur-Deal Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim EU-Gipfel mit einer Äußerung zu einer angeblichen Einigung über das Freihandelsabkommen mit den vier lateinamerikanischen Mercosur-Staaten für Irritationen gesorgt. (Boerse, 24.10.2025 - 06:28) weiterlesen...

Merz: Luftraumverletzung in Litauen war bewusste Provokation Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geht nach der Luftraumverletzung in Litauen von einer bewusst gesetzten russischen Provokation aus. (Boerse, 24.10.2025 - 06:28) weiterlesen...

Europa-SPD weist Merz-Kritik am EU-Parlament deutlich zurück Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erntet für seine Aussagen zu einer Entscheidung des EU-Parlaments zum Lieferkettengesetz Kritik aus der SPD. (Boerse, 23.10.2025 - 18:52) weiterlesen...

Merz pocht auf Abschwächung des EU-Lieferkettengesetzes Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dringt trotz eines vorerst geplatzten Kompromisses zum EU-Lieferkettengesetzes weiter darauf, die Vorschrift für Unternehmen zu lockern. (Boerse, 23.10.2025 - 14:50) weiterlesen...

EU-Parlamentspräsidentin weist Kritik von Merz zurück EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat die Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an einer Entscheidung der von ihr geleiteten Institution zurückgewiesen. (Boerse, 23.10.2025 - 13:38) weiterlesen...