Der Vorsitzende der Südwest-SPD hat von Kanzler Olaf Scholz (SPD) in der Haushaltskrise eine deutliche Positionierung gefordert.
06.12.2023 - 18:40:13SPD-Landeschef fordert von Scholz klare Positionierung in Etatkrise
Er erwarte, dass Scholz am Samstag auf dem Bundesparteitag der SPD dem Land eine klare Orientierung gebe, wie es weitergehe, sagte Andreas Stoch der "Rhein-Neckar-Zeitung" (Donnerstag). "Olaf Scholz ist keiner, der öffentlich auf den Tisch haut. Das würde man sich vielleicht manchmal wünschen, auch in der eigenen Partei." Die Schwierigkeit der aktuellen Situation erfordert aus Stochs Sicht jedoch, "dass wir eine klare Orientierung geben - und in Berlin als Kanzlerpartei nicht nur die Rolle des Ringrichters einnehmen, sondern unseren Führungsanspruch deutlich machen".