ROUNDUP, Trump

Der neue US-Präsident Donald Trump hat zahlreiche Entscheidungen seines Vorgängers Joe Biden umgehend widerrufen.

21.01.2025 - 07:05:26

Trump nimmt etwa 80 Verfügungen von Biden-Regierung zurück

Es handele sich um annähernd 80 "zerstörerische, radikale" Dekrete, die er zurücknehmen werde, sagte der Republikaner am ersten Tag im Amt bei einer Rede in einer Sportarena in Washington. Dort unterzeichnete er kurz darauf eine entsprechende Anordnung vor Anhängern. Er bezeichnete die Biden-Regierung als eine der schlimmsten in der Geschichte.

Biden selbst hatte zu Beginn seiner Amtszeit vor vier Jahren viele von Trumps Entscheidungen umgehend rückgängig gemacht. US-Präsidenten können unter anderem mit Hilfe sogenannter Executive Orders ohne Zustimmung des Kongresses politische Prioritäten in die Tat umsetzen. Diese Dekrete ermöglichen schnelle Entscheidungen, können jedoch von Nachfolgern ebenso leicht wieder aufgehoben werden.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Baerbock warnt USA vor Ja zu Diktatfrieden für Ukraine Die geschäftsführende Außenministerin Annalena Baerbock warnt US-Präsident Donald Trump, einem russischen Diktatfrieden für die Ukraine zuzustimmen. (Wirtschaft, 29.04.2025 - 12:34) weiterlesen...

Liberale gewinnen Kanada-Wahl - Carney will Trump trotzen (mit mehr Details)OTTAWA - In Kanada hat die liberale Partei von Premierminister Mark Carney die Parlamentswahl gewonnen - und will sich der aggressiven Politik von Präsident Donald Trump im Nachbarland USA entschlossen entgegenstellen. (Wirtschaft, 29.04.2025 - 10:23) weiterlesen...

Unter Druck Trumps - Kanada wählt neues Parlament Unter dem Druck aggressiver Zollpolitik und Annexions-Drohungen von US-Präsident Donald Trump wählt Kanada ein neues Parlament. (Wirtschaft, 28.04.2025 - 07:35) weiterlesen...

Trump glaubt, Selenskyj könnte Anspruch auf Krim aufgeben Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj könnte nach Einschätzung von US-Präsident Donald Trump bei einem Friedensabkommen mit Russland auf die Schwarzmeer-Halbinsel Krim verzichten und damit ein Tabu aufgeben. (Wirtschaft, 28.04.2025 - 06:34) weiterlesen...

Trumps Ukraine-Diplomatie in Rom ohne greifbare Ergebnisse ROM/MOSKAU - Nach einem Gespräch von US-Präsident Donald Trump mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj in Rom am Rande der Trauerfeier für Papst Franziskus gibt es neue Hoffnung auf eine Waffenruhe im Krieg in der Ukraine. (Wirtschaft, 27.04.2025 - 08:00) weiterlesen...

Trump zweifelt an Putins Willen zur Beendigung des Krieges US-Präsident Donald Trump droht Russland nach seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit Sanktionen und äußert Zweifel an der Bereitschaft von Kremlchef Wladimir Putin, den Krieg in der Ukraine beenden zu wollen. (Wirtschaft, 26.04.2025 - 20:05) weiterlesen...