Tauziehen bei WTO-Tagung - Abschluss erneut verschoben

Die Abschlusssitzung wurde am Freitag erneut verschoben, zunächst auf 17.00 Uhr (14.00 Uhr MEZ). Die Konferenz war mangels Einigungen bereits am Donnerstag um einen Tag verlängert worden.

Gerungen wurde unter anderem um ein neues Abkommen über die Eindämmungen von allen Fischereisubventionen, die zu Überkapazitäten oder Überfischung führen können. Knackpunkte waren etwa Übergangsfristen für Entwicklungsländer. Unklar war bis zuletzt auch, ob eine Vereinbarung, keine Zölle auf elektronische Übertragungen zu erheben, verlängert wird. Sie gilt seit 1998.

Bei einem Thema, das der deutschen Wirtschaft besonders am Herzen liegt, war schon vor Abschluss der Konferenz klar, dass kein Durchbruch kommt: bei der Reform des Streitschlichtungssystems. Es ist teils seit vier Jahren blockiert, weil die USA die Ernennung von Berufungsrichtern verhindert haben. Sie verlangen umfangreiche Reformen, für die es bislang keine Mehrheit gibt. Die inzwischen 166 Mitgliedsländer der WTO entscheiden immer im Konsens.

@ dpa.de

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