Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Streit um Zölle auf E-Autos Bewegung von China gefordert.
24.06.2024 - 14:45:13Scholz erwartet Bewegung von China im Streit um Zölle
Er sagte am Montag beim Tag der Industrie in Berlin, es sei gut, dass die EU-Kommission der chinesischen Seite weitere Gespräche anbiete. Er habe sehr darauf gedrungen. Bis zum 4. Juli sei noch ein wenig Zeit, so Scholz. "Klar ist aber, dass wir auch von der chinesischen Seite an dieser Stelle natürlich ernsthafte Bewegungen und Fortschritte benötigen."
Die EU-Kommission hatte ihre Pläne für Strafzölle auf E-Autos aus China Mitte Juni veröffentlicht. Die Zölle von bis zu 38,1 Prozent würden in bestimmten Fällen rückwirkend ab Anfang Juli einbehalten werden, sollte es mit China zu keiner anderen Einigung kommen. Über die endgültige Festsetzung muss aber erst bis Anfang November entschieden werden.
Am Samstag wurde bekannt, dass beide Seiten miteinander verhandeln wollen. Die EU wirft Peking vor, batteriebetriebene Modelle unfair zu subventionieren.