Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Anschaffung von sechs neuen Luftverteidigungssystemen für die Bundeswehr mit der massiven Aufrüstung Russlands begründet.

"Das hier ist nicht irgendein Projekt. Hier geht es - ohne jede Übertreibung - um die Wahrung von Sicherheit und Frieden in Europa", sagte Scholz im schleswig-holsteinischen Todendorf, wo das erste System vom Typ Iris-T SLM am Mittwoch bei einer Zeremonie in Dienst gestellt wurde.

Der russische Präsident Wladimir Putin rüste seit Jahren vor allem im Bereich der Raketen und Marschflugkörper auf und habe Abrüstungsverträge gebrochen. "Er hat Raketen bis nach Kaliningrad verlegt - Luftlinie 530 Kilometer von Berlin. Darauf nicht angemessen zu reagieren, wäre fahrlässig." Dadurch würde der Frieden auch in Deutschland in Gefahr geraten, sagte Scholz.

Trefferquote von 95 Prozent in der Ukraine

Die Bundesregierung hat bereits vier Waffensysteme vom Typ Iris-T SLM und drei verwandte Iris-T SLS der Firma Diehl Defence an die Ukraine geliefert. Dort haben sie sich bei der Abwehr von russischen Angriffen bewährt. Scholz sagte, es seien 250 russische Marschflugkörper, Drohnen und Raketen damit abgeschossen und so zahlreichen Menschenleben gerettet worden. Die Trefferquote liege bei 95 Prozent.

Nun sollen sechs Systeme für die Bundeswehr folgen. "Das ist ein bedeutender Schritt für die Sicherheit unseres Landes, nachdem die Luftverteidigung lange vernachlässigt wurde", sagte Scholz. Es sei aber auch ein bedeutender Schritt für die europäische Sicherheit insgesamt. Das neue Waffensystem soll ein zentraler Bestandteil des von Deutschland initiierten europäischen Luftverteidigungssystems European Sky Shield werden, an dem sich bereits 21 Länder beteiligen.

Scholz verteidigt Stationierung von US-Raketen

Scholz betonte aber auch, dass nicht nur die Luftverteidigung gestärkt werden müsse, um auf die Bedrohung aus Russland zu reagieren. Daneben sei die Stationierung von Präzisionswaffen mittlerer Reichweite notwendig, damit es auf diesem strategisch wichtigen Feld keinen Nachteil gegenüber Russland gebe.

Am Rande des Nato-Gipfels im Juli hatten die USA und die Bundesregierung die Stationierung von Tomahawk-Marschflugkörpern, SM-6-Raketen und neuen Hyperschallwaffen in Deutschland für 2026 angekündigt. Die Entscheidung kam für viele Bundestagsabgeordnete überraschend, auch aus der SPD kam Kritik. Scholz verweist stets darauf, dass ein solcher Schritt bereits in der im vergangenen Jahr beschlossenen Nationalen Sicherheitsstrategie angelegt war. Das werde jetzt konsequent umgesetzt.

Auch Ausbildungszentrum im Aufbau

In Todendorf entsteht derzeit auch ein Ausbildungszentrum, in dem jetzt schon ukrainische Soldaten geschult werden. Es soll künftig allen Teilnehmern der European Sky Shield Initiative offenstehen.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte, Todendorf werde zum Zukunftsstandort der Flugabwehrraketentruppe. "Sie zeigen täglich, auf unsere Bundeswehr ist Verlass", sagte der Minister zu den Soldaten.