Bundeskanzler Olaf Scholz sieht in der zusätzlichen Unterstützung der Ukraine für die Luftabwehr sowie mit Panzern und Artillerie-Munition ein wichtiges Signal an den russischen Präsidenten Wladimir Putin.

"Ein Spiel auf Zeit wird nicht funktionieren. Wir werden in unserer Unterstützung für die Ukraine nicht nachlassen", sagte der SPD-Politiker bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin. Diese Entschlossenheit werde auch die Grundlage sein, "auf der wir gemeinsam alle Möglichkeiten für Wege hin zu einem gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine ausloten".

Er und Selenskyj seien sich einig, dass es eine weitere Friedenskonferenz geben werde, an der auch Russland teilnehmen solle, sagte Scholz und fügte hinzu: "Klar ist, eine Verwirklichung des Friedens kann nur auf Basis des Völkerrechts geschehen. Das wird noch enorme Anstrengung erfordern." Richtschnur des gemeinsamen Handelns bleibe das Bemühen um einen gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine. "Wir werden keinen Diktatfrieden Russlands akzeptieren", betonte Scholz.