Außenministerin Annalena Baerbock sieht nach dem angekündigten Rücktritt der Grünen-Spitze auch Verbesserungsbedarf in ihrer Partei - und in der Ampel-Regierung.
25.09.2024 - 15:33:36Baerbock: Müssen auch in Regierung besser werden
"Wir alle, die wir für die Grünen und dieses Land Verantwortung tragen, müssen uns fragen, was wir anders machen können und müssen", erklärte die Ex-Grünen-Chefin am Rande der UN-Generalversammlung in New York. "Dabei geht es darum, das Vertrauen der Menschen in die Politik zurückzugewinnen. Das Vertrauen, dass die Politik für die Menschen und ihre Sorgen da ist", ergänzte Baerbock, die von 2018 bis 2022 Chefin der Grünen war.
Es gehe auch um das Vertrauen der Menschen, "dass Veränderung gut und wichtig ist für mehr Klimaschutz, für ein starkes Europa, für Gerechtigkeit in diesem Land und für den Frieden in Europa", betonte Baerbock weiter. "Dafür übernehmen wir als Grüne und dafür übernehme ich ganz persönlich Verantwortung." Sie ergänzte: "Auch wir in der Regierung müssen uns fragen, wie wir besser werden können."
Baerbock: Werde Habeck mit aller Kraft unterstützen
Sie werde Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf seinem Weg und dem Parteitag im November mit aller Kraft und ganzem Einsatz unterstützen. "Gemeinsam, und nur gemeinsam, können wir Grüne eine starke Stimme in Deutschland und für Deutschland in Europa und der Welt sein", erklärte sie. Baerbock war im Bundestagswahlkampf 2021 Kanzlerkandidatin der Grünen. Vor der Sommerpause hatte sie erklärt, dass sie nicht erneut antreten werde. Es wird erwartet, dass Habeck Kanzlerkandidat der Grünen wird.
Die Außenministerin zollte den aktuellen Grünen-Chefs Omid Nouripour und Ricarda Lang Respekt für deren Entscheidung. Beide hätten Verantwortung für das Ganze gezeigt. "Solche Größe und Stärke haben nicht viele - politisch und vor allem menschlich. Die beiden stehen für Bündnis 90 / Die Grünen mit Herz und Verstand." Lang und Nouripour hatten ein Jahr vor der nächsten regulären Bundestagswahl nach mehreren Misserfolgen der Grünen angekündigt, dass der Parteivorstand zurücktritt. Auf dem Bundesparteitag Mitte November soll ein neuer Vorstand gewählt werden.