Weimer fordert Demokratisierung in Venezuela

Nach der US-Militäraktion in Venezuela fordert Kulturstaatsminister Wolfram Weimer von der neuen Führung in Caracas Schritte zur Demokratisierung. Konkret verlangte er, die Deutsche Welle bald wieder in Venezuela «hörbar und sichtbar» zu machen. Er kündigte an, Exilkunst und Exiljournalismus gezielt mit Programmen zu unterstützen.

Der Staatsminister besprach sich im Kanzleramt mit venezolanischen Künstlern, Journalisten und Intellektuellen im Exil. Zu Jahresbeginn hatte das US-Militär in einer Kommandoaktion den langjährigen Staatschef Nicolas Maduro gefangen genommen und in die USA gebracht. Danach wurde Maduros ehemalige Stellvertreterin Delcy Rodríguez als Interimspräsidentin vereidigt.

«Stimmungslage bei Gespräch besorgt und hoffnungsvoll»

Auf die Frage, ob sich die Lage für Künstler in Venezuela durch die US-Militäraktion verbessert habe oder unsicherer geworden sei, sagte Weimer: «Die Stimmungslage bei dem Gespräch war besorgt und hoffnungsvoll zugleich.» Die Situation in Venezuela sei weiter repressiv und von großer Unsicherheit geprägt. Doch gebe es «die Chance auf eine Besserung, auf eine Demokratisierung, auf eine Öffnung». 

Der Literaturprofessor Luis Miguel Isava, Gastforscher an der Freien Universität Berlin, sagte nach dem Gespräch mit Weimer, Venezuela habe seit vielen Jahren um Hilfe gebeten. «Leider war die einzige Person, die sich dessen angenommen hat, Trump», sagte Isava der offiziellen Übersetzung zufolge. «Wir sind mit seinem Militäreinsatz nicht einverstanden, aber immerhin sind wir deshalb heute hier und deshalb ist Venezuela wieder Mittelpunkt der Gespräche. Wir haben Hoffnung, dass es einen Wandel gibt.»

Weimer sagte, es sei «klar, dass die Bundesregierung auf der Seite der Freiheit und der Demokratie steht». Die Bundesregierung erwarte von der neuen venezolanischen Regierung, dass sie politische Gefangene freilasse. Die ersten Schritte dazu seien ermutigend, man erwarte aber mehr, sagte der parteilose Politiker.