Thema: Wortbruch
Bauernverband, Wortbruch
![Nach bundesweiten Bauernprotesten hatte die Ampel-Koalition der Branche Entlastungen zugesichert. - Foto: Kay Nietfeld/dpa]()
Nach bundesweiten Bauernprotesten hatte die Ampel-Koalition der Branche Entlastungen zugesichert. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bauernverband warnt vor «Wortbruch» bei Entlastungen. Die Koalition signalisierte Entgegenkommen.
Bundesweit schwärmten Landwirte mit Treckern aus, um gegen das Ende von Diesel-Subventionen zu demonstrieren - und den ganzen Agrarkurs in Berlin.
dpa.de, 23.06.24 05:04 Uhr
Rechnungshof, Regierung
Rechnungshof wirft Regierung bei Subventionsabbau Wortbruch ...
Der Bundesrechnungshof wirft der Bundesregierung Wortbruch beim Subventionsabbau vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 08:22 Uhr
Spahn, Ampel
Spahn wirft Ampel Wortbruch vor
Unionsfraktionsvize Jens Spahn wirft der Bundesregierung vor, mit der Einigung im Haushaltsstreit die Menschen zu stark zu belasten.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.12.23 14:04 Uhr
Straßenverkehr, Umweltschutz
FDP fürchtet Wortbruch der EU-Kommission bei E-Fuels für ...
Die FDP hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) davor gewarnt, beim geplanten Verbot von Fahrzeugen mit Verbrennermotor wortbrüchig zu werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.09.23 00:11 Uhr
Ausland, Steuern
Union wirft Ampel Wortbruch beim Sondervermögen der Bundeswehr ...
