Thema: Wahlperiode
Klingbeil, Steuererhöhungen
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Lars Klingbeil (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Klingbeil schließt Steuererhöhungen ausdrücklich nicht aus
SPD-Chef Lars Klingbeil hält Steuererhöhungen in dieser Wahlperiode für möglich.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.25 01:00 Uhr
Bundestag, Klöckner
Neuer Bundestag konstituiert - Klöckner ist Präsidentin. ...
Die 21.
dpa.de, 25.03.25 14:34 Uhr
Bas, Bundestags-Hausordnung
Bas: Neue Bundestags-Hausordnung wichtige Schutzmaßnahme ...
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die Neuregelung der Bundestags-Hausordnung als wichtige Schutzmaßnahme bezeichnet und gefordert in der nächsten Wahlperiode ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.25 00:00 Uhr
Deutschland, Millionen
Deutschland zahlt zwei Millionen Euro an Opfer der Colonia ...
Rund zwei Millionen Euro hat die Bundesrepublik in der vergangenen Wahlperiode an Opfer der deutschen Sekte "Colonia Dignidad" in Chile ausgezahlt.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.25 13:00 Uhr
Günther, Reform
Günther für Reform der Schuldenbremse mit Stimmen der ...
Der Ministerpräsident aus Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), ist für eine Reform der Schuldenbremse, aber in der neuen Wahlperiode.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.25 05:00 Uhr
Scholz, Zeiten
Scholz: Kommen gemeinsam durch schwierige Zeiten. Einziger ...
Der Bundestag tagt zum letzten Mal in dieser Wahlperiode.
dpa.de, 11.02.25 09:32 Uhr
Kühnert, Bundestagsrede
Kühnert soll am Dienstag erste Bundestagsrede seit Rücktritt ...
Der frühere SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert soll an diesem Dienstag noch einmal im Bundestag auftreten und eine letzte Rede für die SPD-Bundestagsfraktion vor dem Ende ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.25 14:28 Uhr
Teillegalisierung, Abtreibungen
Teillegalisierung von Abtreibungen in dieser Wahlperiode ...
Die Reform des Abtreibungsparagrafen 218 ist für diese Wahlperiode wohl endgültig gescheitert.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.25 11:01 Uhr
Rüstungsexporte, Ampelregierung
Mehr Rüstungsexporte unter Ampelregierung
Die scheidende Bundesregierung hat deutlich mehr Rüstungsexporte ermöglicht als die Regierung von Angela Merkel in der Wahlperiode davor.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.25 13:00 Uhr
FDP, Last-Minute-Verständigung
FDP hofft auf Last-Minute-Verständigung bei Migration. ...
