Thema: Volksverhetzung
Stephan, Brandner
![Stephan Brandner: Vorschlag zum Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung: Politische Willkür zur Ausgrenzung der Opposition! - Foto: presseportal.de]()
Stephan Brandner: Vorschlag zum Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung: Politische Willkür zur Ausgrenzung der Opposition! - Foto: presseportal.de
Berlin - Politiker von Union und SPD schlagen vor bei wiederholten Verurteilungen wegen Volksverhetzung (Paragraf 130 StGB) das passive Wahlrecht zu entziehen und somit politischen Bewerbern die Möglichkeit ...
presseportal.de, 27.03.25 13:28 Uhr
Höcke, Volksverhetzung
Höcke will Volksverhetzung als Straftat abschaffen
Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke dringt auf Änderungen im Strafgesetzbuch.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.01.25 08:33 Uhr
Polizei, Flüchtlinge
Polizei registriert weniger Übergriffe auf Flüchtlinge. ...
Nötigung, Körperverletzung, Volksverhetzung: Immer wieder werden Asylbewerber zum Ziel von Attacken.
dpa.de, 11.08.24 12:47 Uhr
Haftstrafe, Holocaust-Leugnerin
Haftstrafe für 95-jährige Holocaust-Leugnerin. In Hamburg ...
Mehrfach ist die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck bereits wegen Volksverhetzung verurteilt.
dpa.de, 26.06.24 18:26 Uhr
Bundespolizeidirektion, München
Bundespolizeidirektion München: L'Amour toujours - Xenophobe ...
Traunstein - Nach bundesweiten Vorfällen im Zusammenhang mit der Umdeutung des Liedes L'Amour toujours ist am Wochenende eine 13-köpfige Gruppe mit rechtsradikalen Parolen ...
presseportal.de, 24.06.24 12:36 Uhr
Anklage, Volksverhetzung
Anklage wegen Volksverhetzung gegen Musiker Xavier Naidoo. ...
Die Staatsanwaltschaft Mannheim wirft dem Popstar Volksverhetzung vor.
dpa.de, 13.06.24 13:15 Uhr
Anklage, Volksverhetzung
Anklage wegen Volksverhetzung gegen Musiker Naidoo. Seine ...
Die Staatsanwaltschaft Mannheim wirft dem Popstar Xavier Naidoo Volksverhetzung vor.
dpa.de, 13.06.24 12:53 Uhr
Jugendliche, Parolen
Jugendliche sollen rechte Parolen auf Party gegrölt haben. ...
Bei einer Gartenparty in Mecklenburg-Vorpommern haben Jugendliche offenbar rechtsextremistische Parolen gesungen.
dpa.de, 08.06.24 05:48 Uhr
Halemba, Volksverhetzung
Halemba unter anderem wegen Volksverhetzung angeklagt. Jetzt ...
Der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Halemba sorgt seit Monaten mit Schlagzeilen über sich selbst für Aufsehen.
dpa.de, 31.05.24 13:01 Uhr
AfD, Reform
AfD fordert Reform des Straftatbestands der Volksverhetzung ...
