Thema: Veto

EU-Kommission, Druck

Die EU-Kommission fordert von großen Online-Plattformen vollständige Einhaltung der DSA-Vorgaben während ...

EU-Kommission erhöht Druck auf Plattformen vor DSA-Deadline - Foto: über boerse-global.de
EU-Kommission erhöht Druck auf Plattformen vor DSA-Deadline - Foto: über boerse-global.de

EU-Kommission erhöht Druck auf Plattformen vor DSA-Deadline

boerse-global.de, 24.01.26 13:24 Uhr
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EU-Mercosur-Abkommen: Österreichs Veto hält, EuGH muss prüfen - Foto: über boerse-global.de
EU-Mercosur-Abkommen: Österreichs Veto hält, EuGH muss prüfen - Foto: über boerse-global.de
EU-Mercosur-Abkommen, Veto

Das EU-Parlament hat eine Überprüfung des Handelsvertrags ...

EU-Mercosur-Abkommen: Österreichs Veto hält, EuGH muss prüfen

boerse-global.de, 24.01.26 00:01 Uhr
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Northern Dynasty Aktie: Mächtiger Beistand! - Foto: über boerse-global.de
Northern Dynasty Aktie: Mächtiger Beistand! - Foto: über boerse-global.de
Northern, Dynasty

Einflussreiche US-Wirtschaftsverbände greifen im Rechtsstreit ...

Northern Dynasty Aktie: Mächtiger Beistand!

boerse-global.de, 02.12.25 09:50 Uhr
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Bundeswehr-Soldaten (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundeswehr-Soldaten (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Union, Veto

Union droht mit Veto gegen neues Wehrpflichtgesetz

Zwischen Union und SPD eskaliert der Streit über das Wehrdienstgesetz von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).

dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.25 16:05 Uhr
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Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban blockierte wochenlang eine EU-Entscheidung zur Verlängerung von Russland-Sanktionen. (Archivbild) - Foto: Marton Monus/dpa
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban blockierte wochenlang eine EU-Entscheidung zur Verlängerung von Russland-Sanktionen. (Archivbild) - Foto: Marton Monus/dpa
Ungarn, Veto

Ungarn zieht Veto zu Russland-Sanktionen der EU zurück. ...

Dass die Russland-Sanktionen der EU alle sechs Monate einstimmig verlängert werden müssen, birgt für kritische Staaten ein erhebliches Erpressungspotenzial.

dpa.de, 27.01.25 12:24 Uhr
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Demonstrantinnen und Demonstranten schwenken vor dem Parlamentsgebäude in Tiflis georgische Nationalflaggen. - Foto: Shakh Aivazov/AP/dpa
Demonstrantinnen und Demonstranten schwenken vor dem Parlamentsgebäude in Tiflis georgische Nationalflaggen. - Foto: Shakh Aivazov/AP/dpa
Georgier, Gesetz

Tausende Georgier protestieren gegen umstrittenes Gesetz. ...

Trotz Warnungen der EU und der USA hat das georgische Parlament ein Veto der prowestlichen Präsidentin gegen ein umstrittenes Gesetz gekippt.

dpa.de, 28.05.24 23:59 Uhr
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Reiner Haseloff am 21.02.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Reiner Haseloff am 21.02.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Haseloff, Rundfunkbeitrag

Haseloff will gegen höheren Rundfunkbeitrag Veto einlegen ...

Die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlene Anhebung des Rundfunkbeitrags um 58 Cent droht wieder einmal wegen Widerstand ...

dts-nachrichtenagentur.de, 24.02.24 01:17 Uhr
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Der Richterbund warnt vor einer Überlastung der Justiz infolge der Cannabis-Legalisierung. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Der Richterbund warnt vor einer Überlastung der Justiz infolge der Cannabis-Legalisierung. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Cannabis-Gesetz, Union

Cannabis-Gesetz: Union fordert Veto von Ampel-Koalitionären. ...

Die Abstimmung über das umstrittene Cannabis-Gesetz steht kurz bevor.

dpa.de, 22.02.24 04:38 Uhr
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Die us-amerikanische UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield (M) stimmt im Weltsicherheitsrat gegen einen Resolutionsentwurf für einen Waffenstillstand im Gazastreifen. - Foto: Seth Wenig/AP/dpa
Die us-amerikanische UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield (M) stimmt im Weltsicherheitsrat gegen einen Resolutionsentwurf für einen Waffenstillstand im Gazastreifen. - Foto: Seth Wenig/AP/dpa
USA, Veto

USA legen Veto gegen UN-Resolution zu Gaza-Waffenruhe ein. ...

Die Welt blickt weiter besorgt auf den Süden des Gazastreifens, wo eine israelische Militäroffensive droht.

dpa.de, 20.02.24 19:50 Uhr
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Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban während einer internationalen Pressekonferenz. - Foto: Denes Erdos/AP/dpa
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban während einer internationalen Pressekonferenz. - Foto: Denes Erdos/AP/dpa
Drohkulisse, Orban

Drohkulisse für Orban: EU-Beamte malen düsteres Szenario ...

Könnte Ungarn ein erneutes Veto gegen EU-Ukraine-Hilfen teuer bezahlen müssen? Diesen Eindruck erweckt eine Analyse von EU-Beamten kurz vor dem Sondergipfel am Donnerstag. ...

dpa.de, 29.01.24 15:41 Uhr
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