Thema: Verfassungsschutzes

Dobrindt, AfD-Gutachten

Dobrindt: AfD-Gutachten reicht nicht für Verbotsverfahren. Für ein Verbotsverfahren müssten mehr Kriterien ...

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat wegen des laufenden Verfahrens gegenüber dem Gericht eine sogenannte Stillhaltezusage abgegeben (Symbolbild) - Foto: Oliver Berg/dpa
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat wegen des laufenden Verfahrens gegenüber dem Gericht eine sogenannte Stillhaltezusage abgegeben (Symbolbild) - Foto: Oliver Berg/dpa

Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes soll die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch begründen.

dpa.de, 20.05.25 13:17 Uhr
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Waffenladen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Waffenladen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grünenpolitiker, AfD-Mitglieder

Grünenpolitiker will AfD-Mitglieder entwaffnen

Nach dem neuen Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD fordern die Grünen Konsequenzen.

dts-nachrichtenagentur.de, 16.05.25 13:00 Uhr
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Alice Weidel und Tino Chrupalla (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Alice Weidel und Tino Chrupalla (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
AfD, Verfassungsschutz-Einstufung

AfD will gegen Verfassungsschutz-Einstufung juristisch vorgehen ...

Nach der Entscheidung des Verfassungsschutzes, die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen, kündigt die Parteiführung juristische Schritte an.

dts-nachrichtenagentur.de, 02.05.25 13:14 Uhr
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Alice Weidel/Tino Chrupalla: Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie - Foto: presseportal.de
Alice Weidel/Tino Chrupalla: Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie - Foto: presseportal.de
Alice, WeidelTino

Alice Weidel / Tino Chrupalla: Entscheidung des Verfassungsschutzes ...

Alice Weidel/Tino Chrupalla: Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie

presseportal.de, 02.05.25 12:30 Uhr
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Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. - Foto: Carsten Koall/dpa
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. - Foto: Carsten Koall/dpa
Verfassungsschutz, AfD

Verfassungsschutz stuft AfD als rechtsextremistisch ein. ...

Seit ihrer Gründung vor zwölf Jahren ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes kontinuierlich weiter nach rechts gerückt.

dpa.de, 02.05.25 10:08 Uhr
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Freie Universität (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Freie Universität (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Einsatz, Verfassungsschutzes

Klein fordert Einsatz des Verfassungsschutzes an Universitäten ...

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein fordert einen verstärkten Einsatz des Verfassungsschutzes im Kampf gegen Judenhass an deutschen Universitäten. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 04.03.25 01:00 Uhr
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Den Verfassungsschutzbericht für 2023 stellten Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, im Sommer gemeinsam vor. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Den Verfassungsschutzbericht für 2023 stellten Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, im Sommer gemeinsam vor. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Verfassungsschutzpräsident, Haldenwang

Verfassungsschutzpräsident Haldenwang ist raus. Da er beabsichtigt ...

Jetzt ging es schneller als erwartet.

dpa.de, 13.11.24 14:13 Uhr
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Den Verfassungsschutzbericht für 2023 stellten Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, im Sommer gemeinsam vor. (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Den Verfassungsschutzbericht für 2023 stellten Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, im Sommer gemeinsam vor. (Archivfoto) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Verfassungsschutzpräsident, Haldenwang

Verfassungsschutzpräsident Haldenwang ist jetzt schon raus. ...

Jetzt geht es doch noch schneller als erwartet.

dpa.de, 13.11.24 12:16 Uhr
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Felor Badenberg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Felor Badenberg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Badenberg, Chancen

Badenberg sieht Chancen für Verbot einzelner AfD-Landesverbände ...

Berlins Justizsenatorin und frühere Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes Felor Badenberg (CDU) hält eine Prüfung eines Verbots der gesamten AfD für zu riskant sieht ...

dts-nachrichtenagentur.de, 01.11.24 16:07 Uhr
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Am frühen Morgen durchsuchen Dutzende Polizisten die Blaue Moschee in Hamburg. - Foto: Daniel Bockwoldt/dpa
Am frühen Morgen durchsuchen Dutzende Polizisten die Blaue Moschee in Hamburg. - Foto: Daniel Bockwoldt/dpa
Islamische, Zentrum

Warum das Islamische Zentrum verboten wird. Dass es bis ...

Das bundesweit aktive Islamische Zentrum Hamburg ist schon länger unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.

dpa.de, 24.07.24 07:37 Uhr
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