Thema: Verfassungsgericht

Verfassungsgericht, Beamtenbesoldung

Verfassungsgericht kippt Beamtenbesoldung: Öffentlicher Dienst vor heißem Tarifwinter - Foto: über boerse-global.de
Verfassungsgericht kippt Beamtenbesoldung: Öffentlicher Dienst vor heißem Tarifwinter - Foto: über boerse-global.de

Verfassungsgericht kippt Beamtenbesoldung: Öffentlicher Dienst vor heißem Tarifwinter

boerse-global.de, 19.11.25 23:09 Uhr
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Felix Banaszak am 05.08.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Felix Banaszak am 05.08.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Banaszak, Verfassungsgericht

Banaszak sieht Verfassungsgericht durch Richter-Streit beschädigt ...

Grünen-Chef Felix Banaszak hat die Union nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht scharf kritisiert.

dts-nachrichtenagentur.de, 10.08.25 10:13 Uhr
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«Nach reiflicher Überlegung stehe ich für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung», teilt die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf mit. (Archivbild) - Foto: Britta Pedersen/dpa
«Nach reiflicher Überlegung stehe ich für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung», teilt die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf mit. (Archivbild) - Foto: Britta Pedersen/dpa
SPD-Richterkandidatin, Brosius-Gersdorf

SPD-Richterkandidatin Brosius-Gersdorf zieht sich zurück. ...

Die Diskussion um ihre Person war heftig und ungewöhnlich.

dpa.de, 07.08.25 13:18 Uhr
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Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Brosius-Gersdorf, Kandidatur

Brosius-Gersdorf zieht Kandidatur für Verfassungsgericht ...

Frauke Brosius-Gersdorf will nicht mehr für das Bundesverfassungsgericht kandidieren.

dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.25 13:13 Uhr
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Computer-Nutzer (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Computer-Nutzer (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Verfassungsgericht, Staatstrojaner

Verfassungsgericht schränkt Nutzung von Staatstrojaner ...

Das Bundesverfassungsgericht hat in zwei Entscheidungen die gesetzlichen Regeln zur digitalen Überwachung durch Polizei und Strafverfolgungsbehörden überwiegend bestätigt ...

dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.25 10:34 Uhr
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Selbst die meisten Unionsanhänger sind laut Forsa gegen einen Verzicht von Brosius-Gersdorf. (Archivbild) - Foto: Britta Pedersen/dpa
Selbst die meisten Unionsanhänger sind laut Forsa gegen einen Verzicht von Brosius-Gersdorf. (Archivbild) - Foto: Britta Pedersen/dpa
Umfrage, Rückzug

Umfrage: Mehrheit gegen Rückzug von Brosius-Gersdorf. Das ...

Wie kann der Konflikt um die SPD-Kandidatin für das Verfassungsgericht gelöst werden? Führende Unionspolitiker legen Brosius-Gersdorf den Verzicht nahe.

dpa.de, 21.07.25 14:21 Uhr
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2010 informierten die amerikanischen Streitkräfte, dass auf dem Gelände der Air Base Ramstein eine Satelliten-Relais-Station zur Steuerung auch waffenfähiger Drohnen im Ausland gebaut werde. (Archivbild) - Foto: Uwe Anspach/dpa
2010 informierten die amerikanischen Streitkräfte, dass auf dem Gelände der Air Base Ramstein eine Satelliten-Relais-Station zur Steuerung auch waffenfähiger Drohnen im Ausland gebaut werde. (Archivbild) - Foto: Uwe Anspach/dpa
Verfassungsgericht, Drohneneinsatz

Verfassungsgericht urteilt zu Drohneneinsatz via Ramstein ...

Muss Deutschland einschreiten wenn über den US-Stützpunkt Ramstein tödliche Drohnenangriffe im Ausland laufen? Das höchste Gericht hat Fragen von Menschenrechten und globaler ...

dpa.de, 15.07.25 05:00 Uhr
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Friedrich Merz auf dem Weg zum Interview. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Friedrich Merz auf dem Weg zum Interview. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Lösung, Streit

Keine rasche Lösung im Streit um Richterwahl. Der Kanzler ...

Die Koalition geht im Streit in den Sommer – und mit der offenen Frage, wie neue Richter für das Verfassungsgericht bestellt werden sollen.

dpa.de, 13.07.25 19:33 Uhr
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Ob Frauke Brosius-Gersdorf nach Karlsruhe berufen wird, ist zunächst offen (Foto: Archiv). - Foto: Britta Pedersen/dpa
Ob Frauke Brosius-Gersdorf nach Karlsruhe berufen wird, ist zunächst offen (Foto: Archiv). - Foto: Britta Pedersen/dpa
Koalition, Lösung

Koalition sucht Lösung im Streit um Richterwahl. Der Kanzler ...

Die Koalition geht im Streit in die Sommerpause - und mit der offenen Frage, wie nun neue Richter für das Verfassungsgericht bestellt werden sollen.

dpa.de, 13.07.25 15:21 Uhr
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Sie hat es geschafft: Der Wahlausschuss hat Frauke Brosius-Gersdorf für die Wahl zum Bundesverfassungsgericht empfohlen. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Sie hat es geschafft: Der Wahlausschuss hat Frauke Brosius-Gersdorf für die Wahl zum Bundesverfassungsgericht empfohlen. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Wahlausschuss, Kandidaten

Wahlausschuss empfiehlt Kandidaten für Verfassungsgericht. ...

Gegen eine Personalie hatte es Widerstand aus der Union gegeben.

dpa.de, 08.07.25 00:20 Uhr
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