Thema: Verfassungsgericht

Verfassungsgericht, Drohneneinsatz

Verfassungsgericht urteilt zu Drohneneinsatz via Ramstein

2010 informierten die amerikanischen Streitkräfte, dass auf dem Gelände der Air Base Ramstein eine Satelliten-Relais-Station zur Steuerung auch waffenfähiger Drohnen im Ausland gebaut werde. (Archivbild) - Foto: Uwe Anspach/dpa
2010 informierten die amerikanischen Streitkräfte, dass auf dem Gelände der Air Base Ramstein eine Satelliten-Relais-Station zur Steuerung auch waffenfähiger Drohnen im Ausland gebaut werde. (Archivbild) - Foto: Uwe Anspach/dpa

Muss Deutschland einschreiten wenn über den US-Stützpunkt Ramstein tödliche Drohnenangriffe im Ausland laufen? Das höchste Gericht hat Fragen von Menschenrechten und globaler Verantwortung geprüft. ...

dpa.de, 15.07.25 05:00 Uhr
Kommentare
Friedrich Merz auf dem Weg zum Interview. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Friedrich Merz auf dem Weg zum Interview. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Lösung, Streit

Keine rasche Lösung im Streit um Richterwahl. Der Kanzler ...

Die Koalition geht im Streit in den Sommer – und mit der offenen Frage, wie neue Richter für das Verfassungsgericht bestellt werden sollen.

dpa.de, 13.07.25 19:33 Uhr
Kommentare
Ob Frauke Brosius-Gersdorf nach Karlsruhe berufen wird, ist zunächst offen (Foto: Archiv). - Foto: Britta Pedersen/dpa
Ob Frauke Brosius-Gersdorf nach Karlsruhe berufen wird, ist zunächst offen (Foto: Archiv). - Foto: Britta Pedersen/dpa
Koalition, Lösung

Koalition sucht Lösung im Streit um Richterwahl. Der Kanzler ...

Die Koalition geht im Streit in die Sommerpause - und mit der offenen Frage, wie nun neue Richter für das Verfassungsgericht bestellt werden sollen.

dpa.de, 13.07.25 15:21 Uhr
Kommentare
Sie hat es geschafft: Der Wahlausschuss hat Frauke Brosius-Gersdorf für die Wahl zum Bundesverfassungsgericht empfohlen. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Sie hat es geschafft: Der Wahlausschuss hat Frauke Brosius-Gersdorf für die Wahl zum Bundesverfassungsgericht empfohlen. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Wahlausschuss, Kandidaten

Wahlausschuss empfiehlt Kandidaten für Verfassungsgericht. ...

Gegen eine Personalie hatte es Widerstand aus der Union gegeben.

dpa.de, 08.07.25 00:20 Uhr
Kommentare
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Verfahren, AfD-Beteiligung

20 Verfahren mit AfD-Beteiligung beim Verfassungsgericht ...

Fast zwei Dutzend Klagen der AfD beschäftigen aktuell das Bundesverfassungsgericht.

dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 00:00 Uhr
Kommentare
Das BSW war bereits im März mit Eilanträgen in Karlsruhe gescheitert. (Archivbild) - Foto: Carsten Koall/dpa
Das BSW war bereits im März mit Eilanträgen in Karlsruhe gescheitert. (Archivbild) - Foto: Carsten Koall/dpa
Karlsruhe, BSW-Klagen

Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht. Und nun auch ...

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert.

dpa.de, 03.06.25 11:25 Uhr
Kommentare
Das BSW hat die Verletzung seines Rechts auf Chancengleichheit bei der Bundestagswahl nicht hinreichend begründet, entschied das Verfassungsgericht. - Foto: Sören Stache/dpa
Das BSW hat die Verletzung seines Rechts auf Chancengleichheit bei der Bundestagswahl nicht hinreichend begründet, entschied das Verfassungsgericht. - Foto: Sören Stache/dpa
BSW, Karlsruhe

BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht. Beim ...

Die Partei von Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl gescheitert.

dpa.de, 03.06.25 10:16 Uhr
Kommentare
Der parteilose Bürgermeister von Bukarest, Nicusor Dan, ist die Hoffnung jener Rumänen, die ihr Land weiter auf Demokratie- und Rechtsstaatskurs sehen wollen. (Archivbild) - Foto: Vadim Ghirda/AP/dpa
Der parteilose Bürgermeister von Bukarest, Nicusor Dan, ist die Hoffnung jener Rumänen, die ihr Land weiter auf Demokratie- und Rechtsstaatskurs sehen wollen. (Archivbild) - Foto: Vadim Ghirda/AP/dpa
Rumänien, Wiederholung

Rumänien: Wiederholung der Präsidentenwahl hat begonnen. ...

Bleibt das EU- und Nato-Land Rumänien auf demokratischem Kurs? Die Weichen dafür stellt die Wiederholung der Präsidentenwahl.

dpa.de, 04.05.25 06:15 Uhr
Kommentare
Yoon Suk-yeol (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Yoon Suk-yeol (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Südkoreas, Verfassungsgericht

Südkoreas Verfassungsgericht bestätigt Absetzung von Präsident ...

Das südkoreanische Verfassungsgericht hat die Absetzung von Präsident Yoon Suk-yeol bestätigt.

dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.25 06:10 Uhr
Kommentare
Das südkoreanische Verfassungsgericht wird am Freitag über die politische Zukunft des suspendierten Präsidenten Yoon Suk Yeol entscheiden. - Foto: Song Kyung-seok/Pool Kyodo News/dpa
Das südkoreanische Verfassungsgericht wird am Freitag über die politische Zukunft des suspendierten Präsidenten Yoon Suk Yeol entscheiden. - Foto: Song Kyung-seok/Pool Kyodo News/dpa
Südkoreas, Verfassungsgericht

Südkoreas Verfassungsgericht urteilt am Freitag über Yoon. ...

Die Staatskrise in Südkorea hält seit mehr als drei Monaten an.

dpa.de, 01.04.25 05:13 Uhr
Kommentare