Thema: Verfassungsgericht

Im Streit um die Arbeitsfähigkeit des Thüringer Landtags haben die Verfassungsrichter das letzte Wort. (Archivbild) - Foto: Martin Schutt/dpa
Im Streit um die Arbeitsfähigkeit des Thüringer Landtags haben die Verfassungsrichter das letzte Wort. (Archivbild) - Foto: Martin Schutt/dpa
Erfolg, Thüringer

Erfolg der Thüringer CDU vor dem Verfassungsgericht

dpa.de, 27.09.24 22:33 Uhr
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Bei der ersten Sitzung des Thüringer Landtags kam es zum Eklat: Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, sieht die Rechte der Abgeordneten beschnitten und kündigte den Gang zum Verfassungsgerichtshof an. - Foto: Martin Schutt/dpa
Bei der ersten Sitzung des Thüringer Landtags kam es zum Eklat: Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, sieht die Rechte der Abgeordneten beschnitten und kündigte den Gang zum Verfassungsgerichtshof an. - Foto: Martin Schutt/dpa
Landtagschaos, Verfassungsrichter

Nach Landtagschaos haben Verfassungsrichter das Wort. Es ...

Nach einer Landtagssitzung, die zum Polittheater geriet, soll das Thüringer Verfassungsgericht den Weg für einen zweiten Anlauf ebnen.

dpa.de, 27.09.24 14:16 Uhr
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Bei der ersten Sitzung des Thüringer Landtags kam es zum Eklat: Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, sieht die Rechte der Abgeordneten beschnitten und kündigte den Gang zum Verfassungsgerichtshof an. - Foto: Martin Schutt/dpa
Bei der ersten Sitzung des Thüringer Landtags kam es zum Eklat: Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, sieht die Rechte der Abgeordneten beschnitten und kündigte den Gang zum Verfassungsgerichtshof an. - Foto: Martin Schutt/dpa
Landtagskrise, Thüringen

Landtagskrise in Thüringen - Verfassungsrichter entscheiden. ...

Nach einer Landtagssitzung, die zum Polittheater geriet, soll das Thüringer Verfassungsgericht den Weg für einen zweiten Anlauf ebnen.

dpa.de, 27.09.24 05:00 Uhr
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Thüringer Landtag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Thüringer Landtag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Thüringer, Verfassungsgericht

Thüringer Verfassungsgericht soll Streit um Landtagssitzung ...

Bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags hat die CDU das Landesverfassungsgericht angerufen um einen Streit mit dem sitzungsleitenden Alterspräsidenten von ...

dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.24 16:49 Uhr
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Bei der ersten Sitzung des Thüringer Landtags kam es zum Eklat: Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, sieht die Rechte der Abgeordneten beschnitten und kündigte den Gang zum Verfassungsgerichtshof an. - Foto: Martin Schutt/dpa
Bei der ersten Sitzung des Thüringer Landtags kam es zum Eklat: Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, sieht die Rechte der Abgeordneten beschnitten und kündigte den Gang zum Verfassungsgerichtshof an. - Foto: Martin Schutt/dpa
Thüringer, CDU-Fraktion

Thüringer CDU-Fraktion ruft Verfassungsgericht an

dpa.de, 26.09.24 16:16 Uhr
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Das Bundesverfassungsgericht soll besser vor politischer Einflussnahme geschützt werden. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Das Bundesverfassungsgericht soll besser vor politischer Einflussnahme geschützt werden. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Niedersachsen, NRW

Niedersachsen und NRW wollen Verfassungsgericht stärken. ...

Die Länder sollen als «zweite starke Verteidigungslinie» im Kampf gegen die Feinde der Demokratie fungieren, fordert Niedersachsens Justizministerin.

dpa.de, 18.09.24 13:56 Uhr
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Für viele kam das Urteil überraschend. - Foto: Sakchai Lalit/AP/dpa
Für viele kam das Urteil überraschend. - Foto: Sakchai Lalit/AP/dpa
Krise, Thailand

Wieder Krise in Thailand: Regierungschef Srettha abgesetzt. ...

Thailands Ministerpräsident Srettha war nicht einmal ein Jahr im Amt.

dpa.de, 14.08.24 11:46 Uhr
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Srettha Thavisin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Srettha Thavisin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Thailändisches, Verfassungsgericht

Thailändisches Verfassungsgericht setzt Regierungschef ...

Das thailändische Verfassungsgericht hat Ministerpräsident Srettha Thavisin wegen Verstößen gegen die Verfassung bei der Ernennung eines Kabinettsmitglieds aus dem Amt ...

dts-nachrichtenagentur.de, 14.08.24 10:59 Uhr
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Der charismatische Pita Limjaroenrat hatte bei der vergangenen Wahl seine Partei zum Wahlsieg geführt. (Archivbild) - Foto: Sakchai Lalit/AP
Der charismatische Pita Limjaroenrat hatte bei der vergangenen Wahl seine Partei zum Wahlsieg geführt. (Archivbild) - Foto: Sakchai Lalit/AP
Thailands, Verfassungsgericht

Thailands Verfassungsgericht löst Oppositionspartei auf. ...

Im vergangenen Jahr hatte die Partei Move Forward in Thailand für Furore gesorgt und die Parlamentswahl klar gewonnen.

dpa.de, 07.08.24 12:04 Uhr
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