Thema: Verfassungsgericht

Karlsruhe, BSW-Klagen

Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht. Und nun auch in Karlsruhe: Das Verfassungsgericht weist ...

Das BSW war bereits im März mit Eilanträgen in Karlsruhe gescheitert. (Archivbild) - Foto: Carsten Koall/dpa
Das BSW war bereits im März mit Eilanträgen in Karlsruhe gescheitert. (Archivbild) - Foto: Carsten Koall/dpa

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert.

dpa.de, 03.06.25 11:25 Uhr
Das BSW hat die Verletzung seines Rechts auf Chancengleichheit bei der Bundestagswahl nicht hinreichend begründet, entschied das Verfassungsgericht. - Foto: Sören Stache/dpa
Das BSW hat die Verletzung seines Rechts auf Chancengleichheit bei der Bundestagswahl nicht hinreichend begründet, entschied das Verfassungsgericht. - Foto: Sören Stache/dpa
Der parteilose Bürgermeister von Bukarest, Nicusor Dan, ist die Hoffnung jener Rumänen, die ihr Land weiter auf Demokratie- und Rechtsstaatskurs sehen wollen. (Archivbild) - Foto: Vadim Ghirda/AP/dpa
Der parteilose Bürgermeister von Bukarest, Nicusor Dan, ist die Hoffnung jener Rumänen, die ihr Land weiter auf Demokratie- und Rechtsstaatskurs sehen wollen. (Archivbild) - Foto: Vadim Ghirda/AP/dpa
Yoon Suk-yeol (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Yoon Suk-yeol (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Das südkoreanische Verfassungsgericht wird am Freitag über die politische Zukunft des suspendierten Präsidenten Yoon Suk Yeol entscheiden.  - Foto: Song Kyung-seok/Pool Kyodo News/dpa
Das südkoreanische Verfassungsgericht wird am Freitag über die politische Zukunft des suspendierten Präsidenten Yoon Suk Yeol entscheiden. - Foto: Song Kyung-seok/Pool Kyodo News/dpa
Plenarsaal des Deutschen Bundestags am 17.03.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Plenarsaal des Deutschen Bundestags am 17.03.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Anhänger Yoons demonstrierten in der Nähe des Verfassungsgerichts. - Foto: Lee Jin-man/AP/dpa
Anhänger Yoons demonstrierten in der Nähe des Verfassungsgerichts. - Foto: Lee Jin-man/AP/dpa
Anhänger Yoons demonstrierten in der Nähe des Verfassungsgerichts. - Foto: Lee Jin-man/AP/dpa
Anhänger Yoons demonstrierten in der Nähe des Verfassungsgerichts. - Foto: Lee Jin-man/AP/dpa
Das Verfassungsgericht hat den Amtsenthebungsprozess gegen Yoon Suk Yeol begonnen. (Archivbild)  - Foto: Uncredited/South Korean President Office via Yonhap/AP/dpa
Das Verfassungsgericht hat den Amtsenthebungsprozess gegen Yoon Suk Yeol begonnen. (Archivbild) - Foto: Uncredited/South Korean President Office via Yonhap/AP/dpa
Sitzung des Bundesrates am 20.12.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Sitzung des Bundesrates am 20.12.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur