Thema: Untersuchungsausschuss

AfD, Unterstützung

AfD erwägt Unterstützung von Corona-Antrag des BSW

Die AfD zeigt sich offen, einen Antrag des BSW auf einen Untersuchungsausschuss zur Coronapolitik im Bundestag zu unterstützen.

dts-nachrichtenagentur.de, 19.09.24 12:12 Uhr

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Wagenknecht, Nord-Stream-Untersuchungsausschuss

Wagenknecht fordert Nord-Stream-Untersuchungsausschuss

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht fordert einen Untersuchungsausschuss im Bundestag zur Aufklärung der Rolle der Bundesregierung im Zusammenhang mit den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 17.08.24 07:22 Uhr

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Untersuchungsausschuss, Ex-Kanzler

Untersuchungsausschuss lädt Ex-Kanzler Schröder als Zeugen. ...

In Mecklenburg-Vorpommern prüft ein Untersuchungsausschuss die Vorgänge um die umstrittene Klimaschutzstiftung.

dpa.de, 28.06.24 17:01 Uhr

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Drosten, Untersuchungsausschuss

Drosten befürwortet Untersuchungsausschuss zur Coronapolitik ...

Der Virologe Christian Drosten zeigt sich offen für Forderungen aus der Politik das Regierungshandeln während der Coronapandemie in einem Untersuchungsausschuss beziehungsweise ...

dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.24 08:32 Uhr

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Stephan, Brandner

Stephan Brandner: Untersuchungsausschuss statt Bürgerrat ...

Berlin - Mehrere Politiker darunter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Vizepräsidentin des Bundestages Katrin Göring-Eckardt (Grüne) haben die Einsetzung eines sogenannten ...

presseportal.de, 16.04.24 15:40 Uhr

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Unionsfraktion, Scholz

Unionsfraktion droht Scholz mit Untersuchungsausschuss. ...

Könnte die Ukraine Taurus-Marschflugkörper nur mit deutscher Hilfe einsetzen - oder auch ohne? Die Union wirft dem Kanzler eine Falschinformation der Bevölkerung vor.

dpa.de, 12.03.24 15:01 Uhr

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SPD-Generalsekretär, Taurus-Untersuchungsausschuss

SPD-Generalsekretär zweifelt an Taurus-Untersuchungsausschuss ...

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich skeptisch über einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Taurus-Abhöraktion geäußert.

dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 09:00 Uhr

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Abhör-Affäre, SPD-Verteidigungsexperte

Abhör-Affäre: SPD-Verteidigungsexperte gegen Untersuchungsausschuss ...

Nach dem Abhören einer virtuellen Telefonkonferenz deutscher Offiziere zum Einsatz deutscher Taurus-Marschflugkörper sieht die SPD derzeit keine Notwendigkeit für einen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 04.03.24 21:56 Uhr

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Dobrindt, Bundeswehr-Leak

Dobrindt bringt nach Bundeswehr-Leak Untersuchungsausschuss ...

Nach Veröffentlichung eines internen Gesprächs hochrangiger Bundeswehroffiziere über den Marschflugkörper Taurus fordert Alexander Dobrindt Chef der CSU-Landesgruppe im ...

dts-nachrichtenagentur.de, 02.03.24 20:54 Uhr

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Juso-Chef, Untersuchungsausschuss

Juso-Chef fordert Untersuchungsausschuss zu Maaßen. Der ...

Untersuchungsausschüsse in Bundestag werden normalerweise von der Opposition eingesetzt.

dpa.de, 04.02.24 05:13 Uhr

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