Thema: Streitthema

Niederländer, Grenze

Niederländer kontrollieren eigenmächtig an deutscher Grenze. Jetzt organisieren Bürger eigenmächtig ...

Die deutsche Polizei hat Niederländer daran gehindert, am zweiten Tag in Folge eigenmächtige Kontrollen an der Grenze zu Niedersachsen durchzuführen, um Asylbewerber ausfindig zu machen. - Foto: ANP/dpa
Die deutsche Polizei hat Niederländer daran gehindert, am zweiten Tag in Folge eigenmächtige Kontrollen an der Grenze zu Niedersachsen durchzuführen, um Asylbewerber ausfindig zu machen. - Foto: ANP/dpa

Die Asylpolitik ist Streitthema auch in den Niederlanden.

dpa.de, 09.06.25 13:09 Uhr
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Ein Fischer an Bord eines Trawlers an der Grenze der französisch-britischen Gewässer. (Archivbild) - Foto: Nicolas Garriga/AP/dpa
Ein Fischer an Bord eines Trawlers an der Grenze der französisch-britischen Gewässer. (Archivbild) - Foto: Nicolas Garriga/AP/dpa
Fischereiexperte, Einigung

Fischereiexperte: Einigung mit London bietet Sicherheit. ...

Fischerei ist ein Politikum, vor allem in Großbritannien.

dpa.de, 20.05.25 06:00 Uhr
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Beim neuen SPD-Fraktionschef stößt die parlamentarische Anfrage der Union auf Unverständnis. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Beim neuen SPD-Fraktionschef stößt die parlamentarische Anfrage der Union auf Unverständnis. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Klingbeil, Unions-Anfrage

Klingbeil nennt Unions-Anfrage zu Organisationen «Foulspiel». ...

Noch ein Streitthema? Eine Anfrage der Union zur politischen Einflussnahme von Organisationen löst Empörung aus - auch bei der SPD.

dpa.de, 26.02.25 13:21 Uhr
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Der Verfassungsschutz darf nach einem Gerichtsurteil die AfD in Bayern beobachten. - Foto: Daniel Karmann/dpa
Der Verfassungsschutz darf nach einem Gerichtsurteil die AfD in Bayern beobachten. - Foto: Daniel Karmann/dpa
Bayerischer, Verfassungsschutz

Bayerischer Verfassungsschutz darf AfD beobachten. Obwohl ...

Die AfD wollte sich in Bayern gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz wehren.

dpa.de, 01.07.24 14:14 Uhr
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Die Ministerpräsidenten der Länder kommen heute mit Scholz zu turnusmäßigen Beratungen zusammen, bei denen die Migrationspolitik im Mittelpunkt stehen wird. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Die Ministerpräsidenten der Länder kommen heute mit Scholz zu turnusmäßigen Beratungen zusammen, bei denen die Migrationspolitik im Mittelpunkt stehen wird. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Streitthema, Einwanderung

Streitthema Einwanderung vor dem Bund-Länder-Gipfel. Der ...

Der Kanzler will mehr abschieben und setzt auf Migrationsabkommen zur Begrenzung der irregulären Einwanderungen.

dpa.de, 20.06.24 06:32 Uhr
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Die Strukturen und Rundfunkgebühren des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist immer wieder ein politisches Streitthema. - Foto: Soeren Stache/dpa
Die Strukturen und Rundfunkgebühren des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist immer wieder ein politisches Streitthema. - Foto: Soeren Stache/dpa
Positionspapier Grüne, Verwaltung

Positionspapier: Grüne für schlankere Verwaltung beim ...

Die Höhe des Rundfunkbeitrags ist immer wieder Streitthema.

dpa.de, 12.03.24 15:51 Uhr
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Heizkosten sind ein häufiges Streitthema zwischen Mietern und Vermietern. - Foto: Marcus Brandt/dpa
Heizkosten sind ein häufiges Streitthema zwischen Mietern und Vermietern. - Foto: Marcus Brandt/dpa
Mieterbund, Betriebskosten

Mieterbund: Betriebskosten weiter Streitthema Nummer eins. ...

Mieter müssen sich in diesem Jahr auf hohe Nachzahlungen einstellen.

dpa.de, 04.01.24 16:21 Uhr
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Die EU will das Asylsystem grundlegend reformieren. - Foto: Arne Immanuel Bänsch/dpa
Die EU will das Asylsystem grundlegend reformieren. - Foto: Arne Immanuel Bänsch/dpa
Durchbruch, EU-Asylreform

Durchbruch bei EU-Asylreform - Verschärfungen geplant. ...

Seit Jahren ist die Begrenzung der irregulären Migration das große Streitthema in Brüssel.

dpa.de, 20.12.23 08:46 Uhr
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußert sich bei einer Pressekonferenz am Rande des Bund-Länder-Gipfels im Bundeskanzleramt. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußert sich bei einer Pressekonferenz am Rande des Bund-Länder-Gipfels im Bundeskanzleramt. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Bund, Länder

Bund und Länder einig bei Flüchtlingskosten. Nun ist der ...

Es war ein fast schon ewiges Streitthema zwischen der Bundesregierung und den Ländern: Die Frage, wer wie viel Geld für die Versorgung Geflüchteter bereitstellt.

dpa.de, 07.11.23 03:10 Uhr
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