Thema: Streitthema

Bayerischer, Verfassungsschutz

Bayerischer Verfassungsschutz darf AfD beobachten. Obwohl die Klage der Partei dagegen scheiterte dürfte ...

Der Verfassungsschutz darf nach einem Gerichtsurteil die AfD in Bayern beobachten. - Foto: Daniel Karmann/dpa
Der Verfassungsschutz darf nach einem Gerichtsurteil die AfD in Bayern beobachten. - Foto: Daniel Karmann/dpa

Die AfD wollte sich in Bayern gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz wehren.

dpa.de, 01.07.24 14:14 Uhr
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Die Ministerpräsidenten der Länder kommen heute mit Scholz zu turnusmäßigen Beratungen zusammen, bei denen die Migrationspolitik im Mittelpunkt stehen wird. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Die Ministerpräsidenten der Länder kommen heute mit Scholz zu turnusmäßigen Beratungen zusammen, bei denen die Migrationspolitik im Mittelpunkt stehen wird. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Streitthema, Einwanderung

Streitthema Einwanderung vor dem Bund-Länder-Gipfel. Der ...

Der Kanzler will mehr abschieben und setzt auf Migrationsabkommen zur Begrenzung der irregulären Einwanderungen.

dpa.de, 20.06.24 06:32 Uhr
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Die Strukturen und Rundfunkgebühren des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist immer wieder ein politisches Streitthema. - Foto: Soeren Stache/dpa
Die Strukturen und Rundfunkgebühren des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist immer wieder ein politisches Streitthema. - Foto: Soeren Stache/dpa
Positionspapier Grüne, Verwaltung

Positionspapier: Grüne für schlankere Verwaltung beim ...

Die Höhe des Rundfunkbeitrags ist immer wieder Streitthema.

dpa.de, 12.03.24 15:51 Uhr
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Heizkosten sind ein häufiges Streitthema zwischen Mietern und Vermietern. - Foto: Marcus Brandt/dpa
Heizkosten sind ein häufiges Streitthema zwischen Mietern und Vermietern. - Foto: Marcus Brandt/dpa
Mieterbund, Betriebskosten

Mieterbund: Betriebskosten weiter Streitthema Nummer eins. ...

Mieter müssen sich in diesem Jahr auf hohe Nachzahlungen einstellen.

dpa.de, 04.01.24 16:21 Uhr
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Die EU will das Asylsystem grundlegend reformieren. - Foto: Arne Immanuel Bänsch/dpa
Die EU will das Asylsystem grundlegend reformieren. - Foto: Arne Immanuel Bänsch/dpa
Durchbruch, EU-Asylreform

Durchbruch bei EU-Asylreform - Verschärfungen geplant. ...

Seit Jahren ist die Begrenzung der irregulären Migration das große Streitthema in Brüssel.

dpa.de, 20.12.23 08:46 Uhr
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußert sich bei einer Pressekonferenz am Rande des Bund-Länder-Gipfels im Bundeskanzleramt. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußert sich bei einer Pressekonferenz am Rande des Bund-Länder-Gipfels im Bundeskanzleramt. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Bund, Länder

Bund und Länder einig bei Flüchtlingskosten. Nun ist der ...

Es war ein fast schon ewiges Streitthema zwischen der Bundesregierung und den Ländern: Die Frage, wer wie viel Geld für die Versorgung Geflüchteter bereitstellt.

dpa.de, 07.11.23 03:10 Uhr
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