Thema: Schwarz-Rot
Richterwahl, Spiel
![Nach der geplatzten Richterwahl ist noch keine Lösung in Sicht - Foto: Michael Kappeler/dpa]()
Nach der geplatzten Richterwahl ist noch keine Lösung in Sicht - Foto: Michael Kappeler/dpa
Nach dem Fiasko bei der Richterwahl herrscht große Ratlosigkeit bei Schwarz-Rot.
dpa.de, 13.07.25 14:34 Uhr
Wüst, Fortschritt
Wüst kritisiert fehlenden Fortschritt bei Altschuldenlösung ...
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich enttäuscht darüber gezeigt dass sich Schwarz-Rot in Berlin nicht zu Details für eine Entlastung der Kommunen durchringen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 06:34 Uhr
Schwerdtner, Prioritätensetzung
Schwerdtner kritisiert Prioritätensetzung im Koalitionsausschuss ...
Linken-Chefin Ines Schwerdtner kritisiert den Koalitionsbeschluss von Schwarz-Rot mit Blick auf die fehlenden Entlastungen von Verbrauchern bei der Stromsteuer scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 13:24 Uhr
Bericht, Schwarz-Rot
Bericht: Schwarz-Rot einigt sich auf Verfassungsrichterkandidaten ...
Union und SPD haben sich offenbar auf Vorschläge für drei Bundesverfassungsrichter verständigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 18:00 Uhr
Schwarz-Rot, Rüstungsbericht
Schwarz-Rot legt Rüstungsbericht nicht im Haushaltsausschuss ...
Union und SPD haben im Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossen auf die Vorlage des neuesten Rüstungsberichts und weiterer verteidigungsbezogener Berichte zu verzichten. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.25 19:28 Uhr
Hessen, Schwarz-Rot
Hessen: Schwarz-Rot auf Kuschelkurs mit der Jägerschaft ...
Wiesbaden - In Hessen wird die eigentlich bis Ende 2028 gültige Jagdverordnung novelliert.
presseportal.de, 24.06.25 08:45 Uhr
Schwarz-Rot, Führerscheinentzug
Schwarz-Rot unterstützt Führerscheinentzug für Gaffer ...
Die Koalitionsfraktionen Union und SPD unterstützen die Forderung des Feuerwehrverbandes nach einem Führerscheinentzug für Schaulustige bei Verkehrsunfällen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 09:39 Uhr
Corona, Schwarz-Rot
Corona: Schwarz-Rot einig über Aufarbeitung. Einige Maßnahmen ...
Während der Corona-Pandemie war teils auch die Politik überfordert.
dpa.de, 20.06.25 14:44 Uhr
Schwarz-Rot, Beamte
Schwarz-Rot schickt mehr politische Beamte in einstweiligen ...
Die neue Bundesregierung von CDU CSU und SPD hat einen Monat nach ihrem Amtsantritt bereits 36 sogenannte politische Beamte in den einstweiligen Ruhestand versetzen lassen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.06.25 13:00 Uhr
Steuerentlastungen, Firmen
Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen. ...
