Thema: SPD-Innenpolitiker
SPD, Grünen
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SPD fordert von Grünen Zustimmung zur Vorratsdatenspeicherung
Der SPD-Innenpolitiker Dirk Wiese fordert von den Grünen, ihren Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung aufzugeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.09.24 07:17 Uhr
SPD-Innenpolitiker, CDU
SPD-Innenpolitiker gibt CDU Schuld am Migrationssituation ...
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sebastian Hartmann sieht die Hauptschuld für die derzeitige Migrationssituation bei der CDU.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.24 16:50 Uhr
SPD-Innenpolitiker, Koalitionsbruch
SPD-Innenpolitiker gegen Koalitionsbruch bei Migrationspolitik ...
Der SPD-Innenpolitiker Dirk Wiese hat das Angebot von CDU-Chef Friedrich Merz an Kanzler Olaf Scholz und die SPD kritisiert Migrationsgesetze im Bundestag auch ohne Zustimmung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.08.24 16:43 Uhr
SPD-Innenpolitiker, AfD-Verbotsantrag
SPD-Innenpolitiker plädiert für AfD-Verbotsantrag
Aus der SPD-Bundestagsfraktion kommt Unterstützung für einen AfD-Verbotsantrag.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.24 13:31 Uhr
Fiedler, Gesetzentwurf
Fiedler: Gesetzentwurf zum Einsatz von V-Leuten praxisfremd ...
Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler übt scharfe Kritik an einem Gesetzentwurf zum Einsatz von verdeckten Vertrauenspersonen, kurz V-Leuten.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 17:54 Uhr
Fiedler, Ampel-Entwurf
Fiedler kritisiert Ampel-Entwurf zu Cannabis-Teillegalisierung ...
Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler hat die Ampel-Fraktionen im Zuge der geplanten Cannabis-Legalisierung kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.23 19:47 Uhr
Fiedler, Ausschluss
Fiedler kritisiert Berliner Ausschluss von Plakaten mit ...
SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler hat die Entscheidung des Landes Berlin und der BVG das Schalten einer Anzeigenreihe mit Vermisstenanzeigen der von der Hamas als Geiseln ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.23 16:35 Uhr
Parteien, SPD-Innenpolitiker
SPD-Innenpolitiker Hartmann gegen AfD-Verbotsverfahren
