Thema: Richtern
Gespräche, Richtern
![Drei Stellen sind am höchsten deutschen Gericht neu zu besetzen. - Foto: Uli Deck/dpa]()
Drei Stellen sind am höchsten deutschen Gericht neu zu besetzen. - Foto: Uli Deck/dpa
Keine Gespräche zu Richtern: Union gibt Linken einen Korb
Welche Fraktionen stimmen im Bundestag für die drei Richter-Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht? Offen ist weiterhin, ob ein Richter es am Ende nur mit Stimmen der AfD schaffen könnte.
dpa.de, 08.07.25 13:56 Uhr
Linke, Mitspracherecht
Linke will Mitspracherecht bei Nominierung von Verfassungsrichtern ...
Die Linke hat einen Brief an die Fraktionen von Union SPD und Grünen geschrieben in dem sie ein Mitspracherecht bei der Nominierung von Richtern für das Bundesverfassungsgericht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 00:00 Uhr
Fühlt, Trump
Fühlt sich Trump an Verfassung gebunden? «Ich weiß es ...
Gegen zahllose Entscheidungen des US-Präsidenten gibt es juristischen Widerstand.
dpa.de, 04.05.25 17:46 Uhr
Grüne, CDU
Grüne kritisieren Umgang der CDU mit Verfassungsrichterwahl ...
Bei den Grünen wird der Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht mit Sorge entgegengesehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.25 14:12 Uhr
Erfolg, AfD
Kein Erfolg für AfD im Streit um Ausschussvorsitzende. ...
Schon länger kämpft die AfD um ihr Recht, Ausschussvorsitzende im Bundestag zu stellen.
dpa.de, 18.09.24 11:57 Uhr
EU-Kommission, Gehälter
EU-Kommission kritisiert Gehälter von Richtern und Staatsanwälten ...
Die EU-Kommission kritisiert die Gehälter von Richtern und Staatsanwälten in mehreren Mitgliedstaaten.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.07.24 12:52 Uhr
Grundgesetzänderung, Schutz
Grundgesetzänderung zum Schutz des Verfassungsgerichts ...
Die Zahl und die Amtszeit von Richtern am Bundesverfassungsgericht soll künftig im Grundgesetz festgeschrieben werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.24 12:53 Uhr
Wirecard-Prozess, Anwalt
Wirecard-Prozess: Anwalt wirft Richter Verschleierung vor. ...
