Thema: Rechtsgrundlage

Monocam, Handy-Blitzer

Das System Monocam überwacht in Rheinland-Pfalz den Verkehr automatisch. Die Rechtsgrundlage ist geschaffen ...

Monocam: Neue Handy-Blitzer sind jetzt Alltag auf deutschen Straßen - Foto: über boerse-global.de
Monocam: Neue Handy-Blitzer sind jetzt Alltag auf deutschen Straßen - Foto: über boerse-global.de

Monocam: Neue Handy-Blitzer sind jetzt Alltag auf deutschen Straßen

boerse-global.de, 01.02.26 14:54 Uhr
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EuGH-Urteil erschüttert deutschen Beschäftigtendatenschutz - Foto: über boerse-global.de
EuGH-Urteil erschüttert deutschen Beschäftigtendatenschutz - Foto: über boerse-global.de
EuGH-Urteil, Beschäftigtendatenschutz

Ein EuGH-Urteil stellt klar dass Betriebsvereinbarungen ...

EuGH-Urteil erschüttert deutschen Beschäftigtendatenschutz

boerse-global.de, 21.01.26 16:52 Uhr
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EuroHPC: EU schafft Rechtsgrundlage für KI-Gigafabriken - Foto: über boerse-global.de
EuroHPC: EU schafft Rechtsgrundlage für KI-Gigafabriken - Foto: über boerse-global.de
EuroHPC, Rechtsgrundlage

Die EU schafft mit einer neuen Verordnung die Grundlage ...

EuroHPC: EU schafft Rechtsgrundlage für KI-Gigafabriken

boerse-global.de, 19.01.26 19:14 Uhr
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Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD-Abgeordnete, Rechtsgrundlage

SPD-Abgeordnete stellen Rechtsgrundlage von Zurückweisungen ...

Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete haben rechtliche Zweifel an den Zurückweisungen an den deutschen Grenzen geäußert.

dts-nachrichtenagentur.de, 21.05.25 16:55 Uhr
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Asylbewerberunterkunft (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Asylbewerberunterkunft (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundestag, Rechtsgrundlage

Bundestag beschließt Rechtsgrundlage für Bezahlkarte

Der Bundestag hat eine bundesweite Rechtsgrundlage zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber beschlossen.

dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 10:28 Uhr
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Frau mit Schleier und FFP-2-Maske (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Frau mit Schleier und FFP-2-Maske (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Nationale, Notreserve

Nationale Notreserve für Masken droht zu scheitern

Der Aufbau einer Nationalreserve an Masken und Medikamenten droht an der weiterhin fehlenden Rechtsgrundlage zu scheitern.

dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.23 14:20 Uhr
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