Thema: Rechtsgrundlage

SPD-Abgeordnete, Rechtsgrundlage

SPD-Abgeordnete stellen Rechtsgrundlage von Zurückweisungen infrage

Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete haben rechtliche Zweifel an den Zurückweisungen an den deutschen Grenzen geäußert.

dts-nachrichtenagentur.de, 21.05.25 16:55 Uhr
Kommentare
Asylbewerberunterkunft (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Asylbewerberunterkunft (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundestag, Rechtsgrundlage

Bundestag beschließt Rechtsgrundlage für Bezahlkarte

Der Bundestag hat eine bundesweite Rechtsgrundlage zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber beschlossen.

dts-nachrichtenagentur.de, 12.04.24 10:28 Uhr
Kommentare
Frau mit Schleier und FFP-2-Maske (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Frau mit Schleier und FFP-2-Maske (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Nationale, Notreserve

Nationale Notreserve für Masken droht zu scheitern

Der Aufbau einer Nationalreserve an Masken und Medikamenten droht an der weiterhin fehlenden Rechtsgrundlage zu scheitern.

dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.23 14:20 Uhr
Kommentare