Thema: Parteien
Parteien, Justiz
![Werbematerial für AfD-Verbotsverfahren (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur]()
Werbematerial für AfD-Verbotsverfahren (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
CDU-Vordenker Rödder offen für AfD-Verbotsverfahren
Andreas Rödder, Leiter des konservativen Thinktanks R21, zeigt sich offen für ein AfD-Verbotsverfahren.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 10:50 Uhr
Parteien, Wahlen
Wiese verteidigt Verzicht von Bas auf Kanzlerkandidatur
Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, verteidigte den Verzicht von SPD-Chefin Bärbel Bas auf eine Kanzlerkandidatur.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 07:13 Uhr
Parteien
Bundestag verweigert sieben AfD-Mitarbeitern die Hausausweise ...
Der Bundestag hat deutlich mehr AfD-Mitarbeitern den Zugang zum Parlament verwehrt als bislang bekannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.26 19:15 Uhr
Steuern, Energie
Rufe in CDU nach Stromsteuer-Senkung werden lauter
In der CDU wächst der Druck auf Bundeskanzler und Parteichef Friedrich Merz ein zentrales Wahlversprechen einzulösen - die Senkung der Stromsteuer für alle Verbraucher. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.26 14:59 Uhr
Parteien, 700
Bundesregierung macht sich keine Sorgen um Koalitionsfrieden ...
Die Bundesregierung macht sich nach eigenen Angaben trotz Spannungen zwischen Union und SPD wegen Steuervorschlägen der Sozialdemokraten keine Sorgen um den Koalitionsfrieden.Er ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.26 14:17 Uhr
Parteien, Wahlen
Bas verzichtet frühzeitig auf SPD-Kanzlerkandidatur
Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat kein Interesse an der Kanzlerkandidatur ihrer Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.26 09:51 Uhr
Parteien, Wahlen
Forsa: Regierungsparteien bleiben zum Jahresstart im Umfragetief ...
Auch zum Start in das neue Jahr zeigt sich in der von Forsa gemessenen politischen Stimmung keine Verbesserung für die Regierungsparteien.Laut der jüngsten Erhebung für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.26 14:45 Uhr
Steuern, Parteien
Handwerkspräsident kritisiert Erbschaftsteuerpläne der ...
