Thema: Oberste

OGH-Urteil, Rechtssicherheit

Der Oberste Gerichtshof bestätigt Rechtssicherheit für Wertsicherungsklauseln während die Regierung ...

OGH-Urteil: Rechtssicherheit bei Mieterhöhungen - Foto: über boerse-global.de
OGH-Urteil: Rechtssicherheit bei Mieterhöhungen - Foto: über boerse-global.de

OGH-Urteil: Rechtssicherheit bei Mieterhöhungen

boerse-global.de, 30.09.25 09:17 Uhr
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Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Trump, Streit

Trump erringt im Streit um Dekrete Sieg am Obersten Gerichtshof ...

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat die Möglichkeit von Bundesrichtern eingeschränkt, landesweite Anordnungen des Präsidenten zu blockieren.

dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 19:19 Uhr
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Tech-Milliardär Elon Musk gehört dem im Auftrag von US-Präsident Donald Trump handelnden Doge-Gremium nicht mehr an. (Archivbild) - Foto: Evan Vucci/AP/dpa
Tech-Milliardär Elon Musk gehört dem im Auftrag von US-Präsident Donald Trump handelnden Doge-Gremium nicht mehr an. (Archivbild) - Foto: Evan Vucci/AP/dpa
US-Gericht, Spargremium

US-Gericht erlaubt Spargremium Doge Zugriff auf Bürgerdaten. ...

Das Spargremium Doge bekommt Zugriff auf sensible Bürgerdaten von Millionen Amerikanern.

dpa.de, 07.06.25 00:02 Uhr
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Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu begründete die Entlassung von Ronen Bar mit einem «Mangel an Vertrauen» in den Geheimdienstchef. (Archivbild) - Foto: Koby Gideon/GPO/dpa
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu begründete die Entlassung von Ronen Bar mit einem «Mangel an Vertrauen» in den Geheimdienstchef. (Archivbild) - Foto: Koby Gideon/GPO/dpa
Gericht, Israels

Gericht: Israels Geheimdienstchef bleibt vorerst im Amt. ...

Die israelische Führung will Geheimdienstchef Ronen Bar loswerden.

dpa.de, 08.04.25 21:48 Uhr
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Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kam in einer Untersuchung des Inlandsgeheimdienstes über die Fehler, die das Hamas-Massaker am 7. Oktober 2023 ermöglicht haben, nicht gut weg. - Foto: Koby Gideon/GPO/dpa
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kam in einer Untersuchung des Inlandsgeheimdienstes über die Fehler, die das Hamas-Massaker am 7. Oktober 2023 ermöglicht haben, nicht gut weg. - Foto: Koby Gideon/GPO/dpa
Gericht, Entlassung

Gericht setzt Entlassung von Israels Geheimdienst-Chef aus. ...

Israels Regierung hat in der Nacht für die Entlassung von Geheimdienstchef Ronen Bar gestimmt.

dpa.de, 21.03.25 13:10 Uhr
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Seit mehr als 30 Jahren regiert Emomali Rachmon in Tadschikistan und lässt dort immer wieder Gegner wegsperren. (Archivbild) - Foto: Alexander Zemlianichenko/Pool AP/AP
Seit mehr als 30 Jahren regiert Emomali Rachmon in Tadschikistan und lässt dort immer wieder Gegner wegsperren. (Archivbild) - Foto: Alexander Zemlianichenko/Pool AP/AP
Tadschikistan, Lange

Tadschikistan: Lange Haftstrafen wegen Hochverrats verhängt. ...

In der autokratisch regierten Republik Tadschikistan in Zentralasien hat das Oberste Gericht in einem Geheimprozess drakonische Strafen verhängt.

dpa.de, 05.02.25 12:52 Uhr
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Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
US-Supreme-Court, Tiktok-Verbot

US-Supreme-Court bestätigt mögliches Tiktok-Verbot

Der Oberste Gerichtshof der USA hat ein mögliches Verbot von Tiktok bestätigt.

dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.25 16:37 Uhr
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Wenige Tage vor dem drohenden Aus hofft Tiktok darauf, zumindest einen Aufschub vom Obersten Gericht der USA zu bekommen. (Archivbild) - Foto: Robert Michael/dpa
Wenige Tage vor dem drohenden Aus hofft Tiktok darauf, zumindest einen Aufschub vom Obersten Gericht der USA zu bekommen. (Archivbild) - Foto: Robert Michael/dpa
Tiktok, Skepsis

Tiktok trifft auf Skepsis beim Obersten US-Gericht. Nun ...

Tiktok droht in wenigen Wochen das Aus in den USA, wenn die Video-App nicht verkauft wird.

dpa.de, 10.01.25 18:03 Uhr
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Donald Trump schreibt seinen Wahlerfolg bei jungen Menschen auch der Video-Plattform Tiktok zu. - Foto: Rick Scuteri/FR157181/dpa
Donald Trump schreibt seinen Wahlerfolg bei jungen Menschen auch der Video-Plattform Tiktok zu. - Foto: Rick Scuteri/FR157181/dpa
Trump, Tiktok

Trump: Sollten Tiktok vielleicht noch eine Weile behalten. ...

Trump: Sollten Tiktok vielleicht noch eine Weile behalten

dpa.de, 22.12.24 19:30 Uhr
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Das Strafgesetzbuch in einer Bibliothek (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Das Strafgesetzbuch in einer Bibliothek (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bayerisches, ObLG

Bayerisches ObLG: Gleichsetzung von Grünen und Nazis strafbar ...

Das Bayerische Oberste Landesgericht (ObLG) hat die Revision gegen ein Urteil des Amtsgerichts Kulmbach bezüglich eines Hetzpostings gegen die Grünen in einem Beschluss ...

dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.24 19:02 Uhr
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