Thema: Oberste

Gericht, Israels

Gericht: Israels Geheimdienstchef bleibt vorerst im Amt. Kritiker sehen darin einen Interessenkonflikt. ...

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu begründete die Entlassung von Ronen Bar mit einem «Mangel an Vertrauen» in den Geheimdienstchef. (Archivbild) - Foto: Koby Gideon/GPO/dpa
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu begründete die Entlassung von Ronen Bar mit einem «Mangel an Vertrauen» in den Geheimdienstchef. (Archivbild) - Foto: Koby Gideon/GPO/dpa

Die israelische Führung will Geheimdienstchef Ronen Bar loswerden.

dpa.de, 08.04.25 21:48 Uhr
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Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kam in einer Untersuchung des Inlandsgeheimdienstes über die Fehler, die das Hamas-Massaker am 7. Oktober 2023 ermöglicht haben, nicht gut weg. - Foto: Koby Gideon/GPO/dpa
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kam in einer Untersuchung des Inlandsgeheimdienstes über die Fehler, die das Hamas-Massaker am 7. Oktober 2023 ermöglicht haben, nicht gut weg. - Foto: Koby Gideon/GPO/dpa
Gericht, Entlassung

Gericht setzt Entlassung von Israels Geheimdienst-Chef aus. ...

Israels Regierung hat in der Nacht für die Entlassung von Geheimdienstchef Ronen Bar gestimmt.

dpa.de, 21.03.25 13:10 Uhr
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Seit mehr als 30 Jahren regiert Emomali Rachmon in Tadschikistan und lässt dort immer wieder Gegner wegsperren. (Archivbild) - Foto: Alexander Zemlianichenko/Pool AP/AP
Seit mehr als 30 Jahren regiert Emomali Rachmon in Tadschikistan und lässt dort immer wieder Gegner wegsperren. (Archivbild) - Foto: Alexander Zemlianichenko/Pool AP/AP
Tadschikistan, Lange

Tadschikistan: Lange Haftstrafen wegen Hochverrats verhängt. ...

In der autokratisch regierten Republik Tadschikistan in Zentralasien hat das Oberste Gericht in einem Geheimprozess drakonische Strafen verhängt.

dpa.de, 05.02.25 12:52 Uhr
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Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
US-Supreme-Court, Tiktok-Verbot

US-Supreme-Court bestätigt mögliches Tiktok-Verbot

Der Oberste Gerichtshof der USA hat ein mögliches Verbot von Tiktok bestätigt.

dts-nachrichtenagentur.de, 17.01.25 16:37 Uhr
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Wenige Tage vor dem drohenden Aus hofft Tiktok darauf, zumindest einen Aufschub vom Obersten Gericht der USA zu bekommen. (Archivbild) - Foto: Robert Michael/dpa
Wenige Tage vor dem drohenden Aus hofft Tiktok darauf, zumindest einen Aufschub vom Obersten Gericht der USA zu bekommen. (Archivbild) - Foto: Robert Michael/dpa
Tiktok, Skepsis

Tiktok trifft auf Skepsis beim Obersten US-Gericht. Nun ...

Tiktok droht in wenigen Wochen das Aus in den USA, wenn die Video-App nicht verkauft wird.

dpa.de, 10.01.25 18:03 Uhr
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Donald Trump schreibt seinen Wahlerfolg bei jungen Menschen auch der Video-Plattform Tiktok zu. - Foto: Rick Scuteri/FR157181/dpa
Donald Trump schreibt seinen Wahlerfolg bei jungen Menschen auch der Video-Plattform Tiktok zu. - Foto: Rick Scuteri/FR157181/dpa
Trump, Tiktok

Trump: Sollten Tiktok vielleicht noch eine Weile behalten. ...

Trump: Sollten Tiktok vielleicht noch eine Weile behalten

dpa.de, 22.12.24 19:30 Uhr
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Das Strafgesetzbuch in einer Bibliothek (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Das Strafgesetzbuch in einer Bibliothek (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bayerisches, ObLG

Bayerisches ObLG: Gleichsetzung von Grünen und Nazis strafbar ...

Das Bayerische Oberste Landesgericht (ObLG) hat die Revision gegen ein Urteil des Amtsgerichts Kulmbach bezüglich eines Hetzpostings gegen die Grünen in einem Beschluss ...

dts-nachrichtenagentur.de, 12.10.24 19:02 Uhr
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Der linientreue Oberste Gerichtshof hat Maduros Wahlsieg bestätigt. (Archivbild) - Foto: Jeampier Arguinzones/dpa
Der linientreue Oberste Gerichtshof hat Maduros Wahlsieg bestätigt. (Archivbild) - Foto: Jeampier Arguinzones/dpa
Venezuelas, Oberstes

Venezuelas Oberstes Gericht bestätigt Maduros Wahlsieg. ...

Der Oberste Gerichtshof bestätigt die Ergebnisse der umstrittenen Präsidentenwahl von Ende Juli.

dpa.de, 22.08.24 19:13 Uhr
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Der Katalonien-Konflikt schwelt in Spanien seit langem. (Archivbild) - Foto: Marc Asensio Clupes/ZUMA Press Wire/dpa
Der Katalonien-Konflikt schwelt in Spanien seit langem. (Archivbild) - Foto: Marc Asensio Clupes/ZUMA Press Wire/dpa
Amnestie-Gesetz, Spanien

Amnestie-Gesetz kommt in Spanien vors Verfassungsgericht. ...

Die linke Regierung will in Spanien den Katalonien-Konflikt mit einer Amnestie entspannen.

dpa.de, 24.07.24 22:09 Uhr
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Bangladesch (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bangladesch (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Unruhen, Bangladesch

Unruhen in Bangladesch - Oberstes Gericht dreht Quotenregel ...

Nach wochenlangen gewaltsamen Unruhen in Bangladesch wegen einer umstrittenen Quotenregelung für Regierungsjobs hat das Oberste Gericht des Landes die Regelung nun zurückgedreht. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.24 15:51 Uhr
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