Thema: Meinungsfreiheit

Berlin, US-Report

Berlin widerspricht US-Report zu Menschenrechtslage. Doch das will die Bundesregierung nicht so stehen ...

«Es findet hier in Deutschland keine Zensur statt», betonte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer in Berlin. (Symbolbild) - Foto: Frank Rumpenhorst/dpa
«Es findet hier in Deutschland keine Zensur statt», betonte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer in Berlin. (Symbolbild) - Foto: Frank Rumpenhorst/dpa

Ein Bericht aus dem US-Außenministerium sieht die Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt.

dpa.de, 13.08.25 14:51 Uhr
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Jens Spahn (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Jens Spahn (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Spahn, Meinungsfreiheits-Kritik

Spahn weist Meinungsfreiheits-Kritik der US-Regierung zurück ...

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die Kritik der US-Regierung wegen angeblich mangelnder Meinungsfreiheit in Deutschland zurückgewiesen.

dts-nachrichtenagentur.de, 13.08.25 13:22 Uhr
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Stefanie Hubig (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Stefanie Hubig (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Justizministerin, Schutz

Justizministerin will Schutz vor Einschüchterungsklagen ...

Mit einem neuen Gesetz will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) gegen sogenannte Einschüchterungsklagen vorgehen und so die Meinungsfreiheit in Deutschland besser ...

dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 01:00 Uhr
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Zeigt Gesicht – sendet uns eure Story - Foto: Ethik pro Austria über pressetext.de
Zeigt Gesicht – sendet uns eure Story - Foto: Ethik pro Austria über pressetext.de
ETHIK, AUSTRIA

ETHIK PRO AUSTRIA schlägt Alarm: Wie KI Amazon Google & ...

Wien - Was tun wenn der vermeintliche Marktplatz der Zukunft zur digitalen Diktatur wird? Wenn dein selbstentwickeltes Produkt plötzlich als billige Kopie von Amazon auftaucht ...

pressetext.de, 06.06.25 10:30 Uhr
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Computer-Nutzerin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Computer-Nutzerin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ex-Verfassungsrichter, Aushöhlung

Ex-Verfassungsrichter warnt vor Aushöhlung der Meinungsfreiheit ...

Der frühere Bundesverfassungsrichter Peter Michael Huber hat die schwarz-roten Vorhaben für eine stärkere Medienaufsicht kritisiert.

dts-nachrichtenagentur.de, 02.04.25 13:01 Uhr
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Columbia wurde im vergangenen Frühjahr zum Schauplatz großer propalästinensischer Demonstrationen und Gegenproteste. (Archivbild) - Foto: Stefan Jeremiah/AP/dpa
Columbia wurde im vergangenen Frühjahr zum Schauplatz großer propalästinensischer Demonstrationen und Gegenproteste. (Archivbild) - Foto: Stefan Jeremiah/AP/dpa
US-Regierung, Fördergelder

US-Regierung streicht Fördergelder für Columbia-Universität. ...

Die Hochschule verliert Bundeszuschüsse in Millionenhöhe, weil sie jüdische Studierende nicht genug geschützt haben soll.

dpa.de, 07.03.25 20:25 Uhr
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Meinungsfreiheit im Kabarett? – MDR hat die Szene in Mitteldeutschland befragt - Foto: presseportal.de
Meinungsfreiheit im Kabarett? – MDR hat die Szene in Mitteldeutschland befragt - Foto: presseportal.de
Meinungsfreiheit, Kabarett

Meinungsfreiheit im Kabarett? – MDR hat die Szene in Mitteldeutschland ...

Leipzig - Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben eine reiche Kabarett-Landschaft.

presseportal.de, 10.02.25 11:28 Uhr
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Die stellvertretende Regierungssprecherin weist darauf hin, dass Musk eine vom Verfassungsschutz beobachtete Partei empfiehlt. - Foto: Allison Robbert/AFP Pool via AP/dpa
Die stellvertretende Regierungssprecherin weist darauf hin, dass Musk eine vom Verfassungsschutz beobachtete Partei empfiehlt. - Foto: Allison Robbert/AFP Pool via AP/dpa
Bundesregierung, Einflussnahme

Bundesregierung sieht versuchte Einflussnahme durch Musk. ...

Elon Musk sorgt mit einem erneuten Wahlaufruf für die AfD für Wirbel.

dpa.de, 30.12.24 13:42 Uhr
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Kanzler Scholz verweist in seiner Reaktion auf die Unterstützung Musks für die AfD auf die Meinungsfreiheit. - Foto: Joerg Carstensen/dpa
Kanzler Scholz verweist in seiner Reaktion auf die Unterstützung Musks für die AfD auf die Meinungsfreiheit. - Foto: Joerg Carstensen/dpa
Scholz, Meinungsfreiheit

Scholz: Meinungsfreiheit gilt auch für Multimilliardäre. ...

US-Milliardär und Trump-Freund Elon Musk schaltet sich mit einer Botschaft für die AfD in den Bundestagswahlkampf ein.

dpa.de, 20.12.24 15:39 Uhr
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Stephan Brandner: Meinungsfreiheit statt strafbare Majestätsbeleidigung - Foto: presseportal.de
Stephan Brandner: Meinungsfreiheit statt strafbare Majestätsbeleidigung - Foto: presseportal.de
Stephan, Brandner

Stephan Brandner: Meinungsfreiheit statt strafbare Majestätsbeleidigung. ...

Berlin - Medienberichten zufolge plant die niedersächsische SPD-Justizministerin den Strafverfolgungsbehörden noch weitere Möglichkeiten im Bereich der Politikerbeleidigungen ...

presseportal.de, 27.11.24 14:31 Uhr
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