Thema: Mehrheiten
Bangen, Mehrheiten
![Muss versuchen, die Reihen zu schließen: Kanzler Friedrich Merz (CDU). - Foto: Michael Kappeler/dpa]()
Muss versuchen, die Reihen zu schließen: Kanzler Friedrich Merz (CDU). - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bangen um Mehrheiten vor Richterwahl
Am Freitag soll der Bundestag über drei Posten am höchsten deutschen Gericht entscheiden.
dpa.de, 10.07.25 17:12 Uhr
Zweiter, Wahlgang
Zweiter Wahlgang für Kanzlerwahl im Bundestag angesetzt. ...
Im ersten Versuch der Kanzlerwahl ist Friedrich Merz gescheitert.
dpa.de, 06.05.25 15:39 Uhr
EVP, Mehrheiten
EVP hält Mehrheiten im EU-Parlament mit Radikalen für ...
Nachdem EVP-Chef Manfred Weber hält Mehrheiten mit rechtsradikalen Mehrheiten im EU-Parlament für möglich.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.03.25 07:00 Uhr
Ländern, Schuldenbremsen-Lockerung
In vielen Ländern keine Mehrheit für Schuldenbremsen-Lockerung ...
In vielen Bundesländern werden die vorhandenen Mehrheiten in den Parlamenten voraussichtlich nicht für eine Lockerung der Schuldenbremse reichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.03.25 07:45 Uhr
Linke, Eilverfahren
Linke mit Eilverfahren nach Karlsruhe. Linken-Abgeordnete ...
CDU/CSU und SPD würden gerne mit alten Mehrheiten im Bundestag das Grundgesetz ändern und mehr Kreditaufnahme erlauben.
dpa.de, 10.03.25 15:10 Uhr
Grünen-Finanzminister, Bayaz
Grünen-Finanzminister Bayaz will 300-Milliarden-Sondervermögen ...
Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) hat sich dafür ausgesprochen noch mit den Mehrheiten des alten Bundestags ein riesiges Sondervermögen für die Verteidigung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.03.25 06:15 Uhr
Kommunen, Reform
Kommunen pochen auf schnellstmögliche Reform der Schuldenbremse ...
Angesichts der Überlegungen, die Schuldenbremse noch mit Mehrheiten des alten Bundestages zu reformieren, mahnen die Kommunen zur Eile.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.25 01:00 Uhr
FDP, Idee
FDP kritisiert Idee zu Verfassungsänderung mit altem Bundestag ...
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr hat die Überlegungen kritisiert vor dem Zusammentreten des neu gewählten Bundestages noch mit den alten Mehrheiten die Verfassung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.25 15:47 Uhr
Spahn, Schuldenbremsen-Reform
Spahn schließt Schuldenbremsen-Reform im alten Bundestag ...
Unionsfraktionsvize Jens Spahn schließt nicht aus, dass die Schuldenbremse noch mit den bestehenden Mehrheiten des Bundestages reformiert werden wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.25 10:06 Uhr
Storch, Merz
Von Storch lobt Merz für mögliche Mehrheitsbildung mit ...
