Thema: Lösung

Regierung, Streit

Regierung: Streit um Richterwahl entdramatisieren. Hinter den Kulissen laufen Gespräche.

Hinter den Kulissen wird in der Regierung Merz um eine Mehrheit für neue Verfassungsrichter gerungen. (Foto Archiv) - Foto: Uli Deck/dpa
Hinter den Kulissen wird in der Regierung Merz um eine Mehrheit für neue Verfassungsrichter gerungen. (Foto Archiv) - Foto: Uli Deck/dpa

Auch drei Tage nach der geplatzten Wahl neuer Verfassungsrichter bleibt unklar, mit welcher Lösung Union und SPD aus ihrem Streit herauskommen wollen.

dpa.de, 14.07.25 12:34 Uhr
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Friedrich Merz auf dem Weg zum Interview. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Friedrich Merz auf dem Weg zum Interview. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Lösung, Streit

Keine rasche Lösung im Streit um Richterwahl. Der Kanzler ...

Die Koalition geht im Streit in den Sommer – und mit der offenen Frage, wie neue Richter für das Verfassungsgericht bestellt werden sollen.

dpa.de, 13.07.25 19:33 Uhr
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Ob Frauke Brosius-Gersdorf nach Karlsruhe berufen wird, ist zunächst offen (Foto: Archiv). - Foto: Britta Pedersen/dpa
Ob Frauke Brosius-Gersdorf nach Karlsruhe berufen wird, ist zunächst offen (Foto: Archiv). - Foto: Britta Pedersen/dpa
Koalition, Lösung

Koalition sucht Lösung im Streit um Richterwahl. Der Kanzler ...

Die Koalition geht im Streit in die Sommerpause - und mit der offenen Frage, wie nun neue Richter für das Verfassungsgericht bestellt werden sollen.

dpa.de, 13.07.25 15:21 Uhr
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Nach der geplatzten Richterwahl ist noch keine Lösung in Sicht - Foto: Michael Kappeler/dpa
Nach der geplatzten Richterwahl ist noch keine Lösung in Sicht - Foto: Michael Kappeler/dpa
Richterwahl, Spiel

Was bei der Richterwahl nun alles auf dem Spiel steht. Wie ...

Nach dem Fiasko bei der Richterwahl herrscht große Ratlosigkeit bei Schwarz-Rot.

dpa.de, 13.07.25 14:34 Uhr
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Seniorin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Seniorin (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grünen-Chefin, Mütterrente

Grünen-Chefin sieht Mütterrente nicht als Lösung für ...

Grünen-Parteichefin Franziska Brantner sieht die Mütterrente nicht als Weg zu mehr Gerechtigkeit für Frauen.

dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.25 11:37 Uhr
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Merz will vor den Abstimmungen am Freitag zur Richterwahl noch Gespräche führen. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Merz will vor den Abstimmungen am Freitag zur Richterwahl noch Gespräche führen. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Merz, Lösung

Merz sucht nach Lösung für Richterwahl. Aber in der Union ...

Wer soll frei werdende Stellen am Bundesverfassungsgericht besetzen? Auf dem Tisch liegen drei Personalvorschläge.

dpa.de, 10.07.25 15:00 Uhr
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Die Kosten für die Pflege steigen und steigen. (Symbolbild) - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
Die Kosten für die Pflege steigen und steigen. (Symbolbild) - Foto: Sebastian Kahnert/dpa
Bund-Länder-AG, Lösung

Bund-Länder-AG sucht Lösung für Pflegereform. Nun kommt ...

Die Antwort auf steigende Kosten für die Pflege waren zuletzt vor allem höhere Beiträge.

dpa.de, 07.07.25 15:40 Uhr
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«Wir schauen uns das noch mal an», sagte der Kanzler. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
«Wir schauen uns das noch mal an», sagte der Kanzler. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Merz, Lösung

Merz stellt Lösung bei Stromsteuer in Aussicht

Die Stromsteuer hat für einen Streit in der Koalition gesorgt.

dpa.de, 01.07.25 17:16 Uhr
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TikTok-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
TikTok-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ramelow, Skepsis

Ramelow blickt mit Skepsis auf Tiktok

Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hält Tiktok nicht für die Lösung der verhärteten politischen Debatten durch den Aufstieg sozialer Medien.

dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 12:39 Uhr
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Bettina Jarasch (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bettina Jarasch (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Jarasch, Grünen-Spitzenkandidatin

Jarasch soll Grünen-Spitzenkandidatin für Berlin-Wahl ...

Bei den Berliner Grünen zeichnet sich eine Lösung für die Spitzenkandidatur zur Abgeordnetenhauswahl 2026 ab.

dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 13:14 Uhr
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