Thema: Legislaturperiode
Miersch, Wehrpflicht-Gespräche
![SPD-Fraktionschef Matthias Miersch schließt Verhandlungen über eine Rückkehr zur Wehrpflicht in dieser Legislaturperiode aus. (Foto Archiv) - Foto: Michael Kappeler/dpa]()
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch schließt Verhandlungen über eine Rückkehr zur Wehrpflicht in dieser Legislaturperiode aus. (Foto Archiv) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Die Bundeswehr soll wachsen – aber freiwillig.
dpa.de, 07.06.25 05:00 Uhr
Tag, Organspende
Tag der Organspende / Wir debattieren uns zu Tode. Sowohl ...
Berlin - Zum Tag der Organspende fordert das Bündnis ProTransplant die in der letzten Legislaturperiode angestoßenen Reformen des Transplantationsgesetzes konsequent weiterzuführen. ...
presseportal.de, 03.06.25 10:10 Uhr
Dutzend, Anzeigen
Fast zwei Dutzend Anzeigen wegen Geheimnisverrat im Bundestag ...
Die Präsidentin des Deutschen Bundestags hat in der vergangenen Legislaturperiode fast zwei Dutzend Verdachtsfälle eines Geheimnisverrats zur Anzeige gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 11:29 Uhr
Wagenknecht, Zählfehler
Wagenknecht beklagt systematische Zählfehler bei Bundestagswahl ...
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht setzt weiterhin auf einen Einzug ihrer Partei in den Bundestag noch in dieser Legislaturperiode.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.04.25 11:34 Uhr
Wahlfreiheit, Bezahlen
Wahlfreiheit beim Bezahlen: Künftige Bundesregierung setzt ...
Berlin - Ist Cash only bald Geschichte? Die künftige Bundesregierung möchte sich in der aktuellen Legislaturperiode dafür einsetzen dass Verbraucher:innen in Geschäften ...
presseportal.de, 15.04.25 12:00 Uhr
SPD, Entlastung
SPD pocht auf Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen ...
Die SPD pocht auf eine Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen zur Mitte der Legislaturperiode obwohl sämtliche Vorhaben der künftigen schwarz-roten Koalition unter einem ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.04.25 10:51 Uhr
Union, Reform
Junge Union lehnt grundsätzliche Reform der Schuldenbremse ...
Die Junge Union (JU) hat eine grundsätzliche Reform der Schuldenbremse im Laufe der kommenden Legislaturperiode abgelehnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.25 00:00 Uhr
Stephan, Brandner
Stephan Brandner: Auch CDU / CSU auf undemokratischen Abwegen!. ...
Berlin - Die CDU/CSU möchte nach eigener Aussage der AfD den Posten des Vizepräsidenten auch in der aktuellen Legislaturperiode verwehren.
presseportal.de, 03.03.25 11:23 Uhr
CDU, Wehrpflicht
CDU will Wehrpflicht sofort nach Regierungsantritt wieder ...
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Johann Wadephul (CDU) drängt für den Fall einer unionsgeführten Bundesregierung darauf die 2011 ausgesetzte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.25 00:00 Uhr
Herabstufung, Schutzes
Herabstufung des strengen Schutzes der Wölfe: Appell an ...
