Thema: Legislatur
Merz, Soli
![Merz sprach auf einer Tagung von Familienunternehmern. - Foto: Kay Nietfeld/dpa]()
Merz sprach auf einer Tagung von Familienunternehmern. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Mit der SPD ist vereinbart: Der Soli bleibt.
dpa.de, 06.06.25 11:57 Uhr
DM-Chef, Legislatur
DM-Chef für längere Legislatur und begrenzte Mandate
DM-Chef Christoph Werner schlägt vier Reformen vor, wie die Politik seiner Meinung nach besser auf die Bedürfnisse der Bürger eingehen kann.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.25 06:59 Uhr
Linke, Regeln
Linke fordert neue Regeln und mehr Transparenz im neuen ...
Die Linke fordert für die anstehende Legislatur neue Regeln und mehr Transparenz im Bundestag.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.25 13:44 Uhr
Baerbock, Legislatur
Baerbock will in nächster Legislatur Außenministerin bleiben ...
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will ihr derzeitiges Amt auch in der kommenden Legislaturperiode ausüben.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.25 16:37 Uhr
Stamp, Afghanistan
Stamp will künftig mit Afghanistan direkt verhandeln
Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen Joachim Stamp (FDP) will seine Aufgabe auch in der kommenden Legislatur fortsetzen und dann ein erweitertes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.11.24 07:11 Uhr
Bericht, Wahlrecht
Bericht: Keine Änderungen am Wahlrecht mehr in dieser Legislatur ...
Nach Gesprächen zwischen den Fraktionsspitzen der Ampel und der Union an diesem Freitag ist offenbar entschieden worden dass es in der laufenden Wahlperiode keine Änderungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.24 13:11 Uhr
Jahren, Linksfraktion
Ende nach 18 Jahren: Die Linksfraktion löst sich auf. Grund ...
Die «Liquidation» ihrer Fraktion mitten in der Legislatur, damit schreibt die Linke Geschichte.
dpa.de, 05.12.23 15:17 Uhr
Sozialist, Pedro
Sozialist Pedro Sánchez bleibt Regierungschef in Spanien. ...
Für Pedro Sánchez ist der Weg frei.
dpa.de, 16.11.23 13:51 Uhr
Wahlen, Insa
Insa: Ampel fällt auf niedrigsten Wert seit Beginn der ...
