Thema: Kompromiss

Gespräche, Entlastung

Gespräche über Entlastung der Kommunen vorerst ohne Ergebnis

In der vergangenen Woche waren Bund und Länder sich deutlich näher gekommen - doch eine Einigung auf Kompensationszahlungen gibt es noch nicht. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
In der vergangenen Woche waren Bund und Länder sich deutlich näher gekommen - doch eine Einigung auf Kompensationszahlungen gibt es noch nicht. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Bis Dienstag soll ein Kompromiss stehen: Wie fängt der Bund Belastungen von Ländern und Kommunen durch das Investitionspaket auf? Doch noch gibt es keine Lösung.

dpa.de, 22.06.25 22:45 Uhr
Die Verhandlungen über Irans umstrittenes Atomprogramm gehen weiter. - Foto: Andrew Medichini/AP/dpa
Die Verhandlungen über Irans umstrittenes Atomprogramm gehen weiter. - Foto: Andrew Medichini/AP/dpa
Die Verhandlungen über Irans umstrittenes Atomprogramm gehen weiter. Für den Iran verhandelt Außenminister Araghtschi (l), Omans Außenminister al-Busaidi (r) vermittelt. (Archivbild) - Foto: Uncredited/Iranian Foreign Ministry via AP/dpa
Die Verhandlungen über Irans umstrittenes Atomprogramm gehen weiter. Für den Iran verhandelt Außenminister Araghtschi (l), Omans Außenminister al-Busaidi (r) vermittelt. (Archivbild) - Foto: Uncredited/Iranian Foreign Ministry via AP/dpa
SPD-Chef Klingbeil fordert ungeachtet der Einigung auf das Finanzpaket Reformen für Deutschland.  - Foto: Michael Kappeler/dpa
SPD-Chef Klingbeil fordert ungeachtet der Einigung auf das Finanzpaket Reformen für Deutschland. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Umweltschützer begleiteten die UN-Konferenz zunächst mit Protesten - und waren am Ende zufrieden mit dem Ergebnis. - Foto: Marco Di Gianvito/ZUMA Press Wire/dpa
Umweltschützer begleiteten die UN-Konferenz zunächst mit Protesten - und waren am Ende zufrieden mit dem Ergebnis. - Foto: Marco Di Gianvito/ZUMA Press Wire/dpa
Am Freitag wird in mehreren Bundesländern der Nahverkehr bestreikt. (Symbolbild)  - Foto: Soeren Stache/dpa
Am Freitag wird in mehreren Bundesländern der Nahverkehr bestreikt. (Symbolbild) - Foto: Soeren Stache/dpa