Thema: Koalitionspartner
Umweltministerin, Koalitionspartner
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Steffi Lemke (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Umweltministerin fordert Koalitionspartner zur Streitbeilegung auf
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat an die Koalitionspartner appelliert, den Streit über den Bundeshaushalt 2025 und den künftigen Kurs in der Wirtschafts- und Finanzpolitik beizulegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.24 13:45 Uhr
Banaszak, FDP
Banaszak kritisiert FDP und SPD für neue Gipfelrunde
Der designierte neue Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak kritisiert die Koalitionspartner FDP und SPD dafür, erneut getrennte Wirtschaftsgipfel zu planen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.24 09:44 Uhr
Köhler, Geschlossenheit
Köhler fordert Geschlossenheit in Koalition
Ungeachtet der Kritik der Koalitionspartner an dem am Dienstag parallel zum Industriegipfel des Bundeskanzlers stattfindenden Wirtschaftsgipfel der FDP-Fraktion hat Fraktionsvize ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.10.24 02:00 Uhr
FDP, Blockade
FDP warnt vor weiterer Blockade von Steuerentlastungen
Angesichts der schweren Krise warnt der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Christian Dürr die Koalitionspartner SPD und Grüne davor die bereits im Kabinett beschlossene ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.24 11:34 Uhr
Grünen-Kritik, Scholz
Grünen-Kritik an Scholz' Aussage zu Lieferkettengesetz. ...
Bundeskanzler Olaf Scholz stellt das deutsche Lieferkettengesetz beim Arbeitgebertag infrage.
dpa.de, 23.10.24 14:44 Uhr
Esken, FDP
Esken warnt FDP bei Sicherheitspaket vor blinder Ignoranz ...
In der Debatte um das Sicherheitspaket ermahnt SPD-Chefin Saskia Esken den Koalitionspartner FDP.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.10.24 09:13 Uhr
Union, Spahn
Union soll laut Spahn offensiv für Bündnis mit FDP werben ...
Angesichts der Debatten um den künftigen Koalitionspartner fordert der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn seine Partei zum offensiven Werben für ein ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.10.24 02:45 Uhr
SPD, FDP-Vorstoß
SPD zurückhaltend bei FDP-Vorstoß für strengere Migrationspolitik ...
Beim Koalitionspartner SPD wird der Vorstoß der FDP für migrationspolitische Verschärfungen zurückhaltend zur Kenntnis genommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.10.24 17:58 Uhr
FDP, Neun-Punkte-Plan
FDP erhöht mit Neun-Punkte-Plan Druck in Migrationspolitik. ...
Mehrere Bundesländer haben Forderungen in der Migrationspolitik gestellt.
dpa.de, 06.10.24 12:38 Uhr
Stegner, BSW
Stegner hält BSW für keinen geeigneten Koalitionspartner ...
