Thema: Kabinett
Steuersenkungen, Kabinett
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Finanzamt (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Steuersenkungen für Unternehmen sollen am Mittwoch ins Kabinett
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) macht bei den Steuerentlastungen für Unternehmen Tempo.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.06.25 11:25 Uhr
Kabinett, Bahnflächen
Kabinett unterstützt flexible Nutzung stillgelegter Bahnflächen ...
Das Bundeskabinett hat eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes verabschiedet.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.05.25 12:25 Uhr
Kabinett, Regierungsbeauftragte
Kabinett beruft neue Regierungsbeauftragte
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch mehrere Regierungsbeauftragte neu benannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.05.25 11:26 Uhr
Kabinett, Migrationsverschärfungen
Kabinett bringt erste Migrationsverschärfungen auf den Weg
dpa.de, 28.05.25 10:57 Uhr
Dobrindt, Staatsbürgerschaftsrecht
Dobrindt will Staatsbürgerschaftsrecht reformieren
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will am Mittwoch im Kabinett einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der von der Ampel-Regierung eingeführten beschleunigten Einbürgerung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.05.25 11:03 Uhr
Dobrindt, Migrationsgesetze
Dobrindt bringt Migrationsgesetze ins Kabinett
Auf die Sofortmaßnahmen an den Grenzen folgen nun die ersten Gesetze: Innenminister Dobrindt drückt bei der Umsetzung der Migrationsvorhaben aus dem Koalitionsvertrag aufs ...
dpa.de, 25.05.25 16:27 Uhr
Dobrindt, Familiennachzug
Dobrindt stoppt Familiennachzug von Migranten ohne Asylstatus ...
Am Mittwoch soll im Kabinett die Aussetzung des Familiennachzugs von Flüchtlingen ohne Asyl-Status für zwei Jahre beschlossen werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.05.25 00:00 Uhr
Klingbeil, Einzelgespräche
Klingbeil kündigt Einzelgespräche zur Haushaltsaufstellung ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat für nächste Woche Einzelgespräche im Kabinett zur Haushaltsaufstellung angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 00:00 Uhr
Söder, Rückendeckung
Söder gibt Rückendeckung für Münchens Olympia-Bewerbung. ...
Der Münchner Oberbürgermeister hätte «gerne mehr positive Vibes in der Stadt».
dpa.de, 20.05.25 13:31 Uhr
Kabinett, Vereinfachung
Kabinett beschließt Vereinfachung des Kulturgutschutzgesetzes ...
