Thema: Kabinett

Deutschland, Kabinett

Kabinett bringt mehrere Steuersenkungen auf den Weg. Dieses Mal zum Vorteil von Restaurants Pendlern ...

Das Kabinett hat Gesetze von Vizekanzler Klingbeil beschlossen. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Das Kabinett hat Gesetze von Vizekanzler Klingbeil beschlossen. - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Union und SPD arbeiten Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag ab.

dpa.de, 10.09.25 13:07 Uhr
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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sagt: «Unser Ziel ist klar: Die Abwehrfähigkeit und Resilienz unserer kritischen Infrastrukturen muss gehärtet werden.» - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sagt: «Unser Ziel ist klar: Die Abwehrfähigkeit und Resilienz unserer kritischen Infrastrukturen muss gehärtet werden.» - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Deutschland, Energie

Gesetz soll Angriffe auf kritische Infrastruktur erschweren. ...

Bußgeld bei Nachlässigkeit, neue Meldepflichten und Mindeststandards – was Energiekonzerne und andere Betreiber von anderen zentralen Einrichtungen jetzt erwartet.

dpa.de, 10.09.25 12:40 Uhr
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Das Kabinett hat ein Gesetz von Vizekanzler Klingbeil beschlossen. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Das Kabinett hat ein Gesetz von Vizekanzler Klingbeil beschlossen. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Deutschland, Kabinett

Steuersenkung für Pendler und Gastronomie auf dem Weg. ...

Union und SPD arbeiten die Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag ab.

dpa.de, 10.09.25 11:21 Uhr
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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sagt: «Unser Ziel ist klar: Die Abwehrfähigkeit und Resilienz unserer kritischen Infrastrukturen muss gehärtet werden.» - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sagt: «Unser Ziel ist klar: Die Abwehrfähigkeit und Resilienz unserer kritischen Infrastrukturen muss gehärtet werden.» - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Deutschland, Energie

Neues Gesetz soll kritische Infrastruktur besser schützen. ...

Bußgeld bei Nachlässigkeit, neue Meldepflichten und Mindeststandards – was Betreiber kritischer Infrastruktur jetzt erwartet.

dpa.de, 10.09.25 09:00 Uhr
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Über Netzentgelte wird unter anderem der teure Ausbau der Stromnetze finanziert. (Archivbild) - Foto: Silas Stein/dpa
Über Netzentgelte wird unter anderem der teure Ausbau der Stromnetze finanziert. (Archivbild) - Foto: Silas Stein/dpa
Strompaket, Kabinett

Strompaket im Kabinett - Wie kommen Entlastungen an?. Eine ...

Das Bundeskabinett beschließt wichtige Vorhaben in der Energiepolitik.

dpa.de, 03.09.25 14:16 Uhr
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Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Kabinett, Entlastungen

Kabinett beschließt Entlastungen für Stromkunden. Die ...

Die Bundesregierung bringt wichtige Vorhaben in der Energiepolitik auf den Weg.

dpa.de, 03.09.25 14:04 Uhr
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Bayern unter sich: Dorothee Bär und Innenminister Alexander Dobrindt (beide CSU) plaudern vor Beginn der Kabinettssitzung. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bayern unter sich: Dorothee Bär und Innenminister Alexander Dobrindt (beide CSU) plaudern vor Beginn der Kabinettssitzung. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Oktoberfest, Bär

Wegen Oktoberfest - Bär im Dirndl im Kabinett

Dirndl statt Business-Look: Forschungsministerin Dorothee Bär kommt in Tracht ins Kanzleramt.

dpa.de, 03.09.25 13:56 Uhr
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Kanzlermappe auf dem Kabinettstisch (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kanzlermappe auf dem Kabinettstisch (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kabinett, Vorgaben

Kabinett beschließt strenge Vorgaben für Werbung mit Umweltaussagen ...

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, der strengere Vorgaben für Werbung mit Umweltaussagen vorsieht.

dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 12:52 Uhr
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Moderne Stromzähler (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Moderne Stromzähler (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Verbraucherschützer, Strom-Entlastungen

Verbraucherschützer kritisieren Strom-Entlastungen als ...

Die Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Ramona Pop, kritisiert die vom Kabinett vereinbarten Stromkosten-Entlastungen als zu gering.

dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 12:32 Uhr
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Frau und Mann am Computer - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Frau und Mann am Computer - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Widerrufsbutton, Online-Händler

Widerrufsbutton soll für Online-Händler Pflicht werden ...

Die Bundesregierung wird am Mittwoch ein Gesetz im Kabinett beschließen, das den "elektronischen Widerruf per Schaltfläche" ermöglicht.

dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 09:41 Uhr
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