Thema: Kabinett

Sie sollen eine Berufsausbildung haben und in Thüringen leben: So stellt sich Mario Voigt Kandidaten für ein Kabinett vor. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Sie sollen eine Berufsausbildung haben und in Thüringen leben: So stellt sich Mario Voigt Kandidaten für ein Kabinett vor. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Voigt, Leute

Voigt will nur Leute mit Berufsausbildung im Kabinett. Am ...

Voigt will nur Leute mit Berufsausbildung im Kabinett

dpa.de, heute 02:00 Uhr
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Olaf Scholz am 03.07.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Olaf Scholz am 03.07.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Scholz, Haushaltsbeschluss

Scholz verspricht Haushaltsbeschluss im Juli

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bekräftigt, dass der Beschluss des Bundeshaushalts 2025 im Kabinett im Juli erfolgen soll.

dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.24 13:46 Uhr
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Menschen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Menschen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kabinett, Gleichwertigkeitsbericht

Kabinett beschließt Gleichwertigkeitsbericht

Die Bundesregierung hat den ersten "Gleichwertigkeitsbericht" auf den Weg gebracht.

dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.24 12:38 Uhr
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Vorsorgen für die Zeit, in der die Pflegekosten der heute 60-jährigen Babyboomer stark ansteigen - Foto: presseportal.de
Vorsorgen für die Zeit, in der die Pflegekosten der heute 60-jährigen Babyboomer stark ansteigen - Foto: presseportal.de
Vorsorgen, Zeit

Vorsorgen für die Zeit in der die Pflegekosten der heute ...

Vorsorgen für die Zeit, in der die Pflegekosten der heute 60-jährigen Babyboomer stark ansteigen

presseportal.de, 03.07.24 12:27 Uhr
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Justizzentrum (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Justizzentrum (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
DAV, Pläne

DAV kritisiert Pläne zur Ausweisung von Terrorsympathisanten ...

Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat den am Mittwoch vom Kabinett gebilligten Gesetzentwurf zur Ausweisung von Ausländern die in digitalen Netzwerken einmalig Sympathie zu ...

dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.24 00:00 Uhr
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Blick auf die Abschiebehaftanstalt im schleswig-holsteinischen Glückstadt: Eine Reform soll Ausweisungen schon nach Billigung einer einzelnen terroristischen Straftat ermöglichen. - Foto: Ulrich Perrey/dpa
Blick auf die Abschiebehaftanstalt im schleswig-holsteinischen Glückstadt: Eine Reform soll Ausweisungen schon nach Billigung einer einzelnen terroristischen Straftat ermöglichen. - Foto: Ulrich Perrey/dpa
Kabinett, Ausweisung

Kabinett berät über Ausweisung nach Terrorverherrlichung. ...

Schon ein einzelner Hasskommentar soll reichen: Die Bundesregierung will ein härteres Vorgehen gegen Ausländer ermöglichen, die Terrortaten gutheißen.

dpa.de, 26.06.24 04:35 Uhr
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Scheinvaterschaften sind schon heute verboten - Behörden tun sich schwer, dagegen effektiv vorzugehen (Symbolbild). - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Scheinvaterschaften sind schon heute verboten - Behörden tun sich schwer, dagegen effektiv vorzugehen (Symbolbild). - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Kabinett, Vorgehen

Kabinett für härteres Vorgehen gegen Scheinväter

Ein Deutscher kann den Aufenthalt einer ausländischen Mutter sichern, wenn er die Vaterschaft ihres Kindes anerkennt.

dpa.de, 12.06.24 16:48 Uhr
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Habeck, Scholz, Schmidt am 12.06.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Habeck, Scholz, Schmidt am 12.06.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kabinett, Vorgehen

Kabinett beschließt stärkeres Vorgehen gegen Scheinvaterschaften ...

Die Bundesregierung will stärker gegen Scheinvaterschaften zur Sicherung des Aufenthaltsrechts vorgehen.

dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.24 12:11 Uhr
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Scheinvaterschaften sind schon heute verboten - Behörden tun sich schwer, dagegen effektiv vorzugehen (Symbolbild). - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Scheinvaterschaften sind schon heute verboten - Behörden tun sich schwer, dagegen effektiv vorzugehen (Symbolbild). - Foto: Julian Stratenschulte/dpa
Kabinett, Maßnahmen

Kabinett beschließt harte Maßnahmen gegen Scheinväter ...

Ein Deutscher kann den Aufenthalt einer ausländischen Mutter sichern, wenn er die Vaterschaft ihres Kindes anerkennt.

dpa.de, 12.06.24 08:15 Uhr
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