Thema: Kabinett

Deutschland, Bundesregierung

Von Rente bis Wolf: Kabinett bringt Reformen auf den Weg. Die zahlreichen Beschlüsse betreffen unter ...

Auf Vorschlag von Sozialministerin Bas (r.) wurde eine Rentenkommission eingesetzt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Auf Vorschlag von Sozialministerin Bas (r.) wurde eine Rentenkommission eingesetzt. - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Zum letzten Mal vor Weihnachten hat sich das Bundeskabinett im Kanzleramt getroffen.

dpa.de, 17.12.25 14:07 Uhr
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Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat einige Vorlagen ins Kabinett mitgebracht. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat einige Vorlagen ins Kabinett mitgebracht. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bürgergeld, Deutschland

Regierung beschließt Ende des Bürgergelds. Das Kabinett ...

Nach drei Jahren soll das Bürgergeld Geschichte sein.

dpa.de, 17.12.25 12:03 Uhr
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Die letzte Kabinettsitzung vor Weihnachten hatte eine lange Tagesordnung. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die letzte Kabinettsitzung vor Weihnachten hatte eine lange Tagesordnung. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Deutschland, Kabinett

Kabinett bringt Riester-Reform auf den Weg. Das soll sich ...

Die Riester-Rente gilt als Flop: Teuer, wenig Rendite, wenig Flexibilität.

dpa.de, 17.12.25 11:38 Uhr
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Das Kabinett hatte in der letzten Sitzung vor Weihnachten eine lange Tagesordnung. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Das Kabinett hatte in der letzten Sitzung vor Weihnachten eine lange Tagesordnung. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Deutschland, Kabinett

Mehr Risiko mehr Rendite – die neuen Altersvorsorgepläne. ...

Millionen Bürger haben einen Riester-Vertrag.

dpa.de, 17.12.25 04:15 Uhr
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Der Entwurf aus dem Haus von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ist nicht der erste Versuch, das Problem der Scheinvaterschaften zu lösen. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Der Entwurf aus dem Haus von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ist nicht der erste Versuch, das Problem der Scheinvaterschaften zu lösen. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Deutschland, Kriminalität

Falsche Väter: Gesetzesänderung soll Betrug verhindern ...

Sozialleistungsbetrug und eine Gesetzeslücke: Wie die Bundesregierung gegen das «Geschäft» mit Scheinvaterschaften vorgehen will – und wer von den Missbrauchsprüfungen ...

dpa.de, 10.12.25 05:00 Uhr
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Gehältertransparenz: Kabinett bestimmt Zeitplan für neue EU-Vorgaben - Foto: über boerse-global.de
Gehältertransparenz: Kabinett bestimmt Zeitplan für neue EU-Vorgaben - Foto: über boerse-global.de
Gehältertransparenz, Kabinett

Gehältertransparenz: Kabinett bestimmt Zeitplan für neue EU-Vorgaben

boerse-global.de, 05.12.25 11:59 Uhr
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Bisher gibt es für die Hochsee keine einheitlichen Umweltregeln. (Symbolbild) - Foto: Annika Hammerschlag/AP/dpa
Bisher gibt es für die Hochsee keine einheitlichen Umweltregeln. (Symbolbild) - Foto: Annika Hammerschlag/AP/dpa
Tiefsee, Meere

Deutschland will Schutzabkommen für Hochsee beitreten. ...

Unterschrieben ist es schon, jetzt soll das UN-Hochseeabkommen auch in Deutschland offiziell ratifiziert werden.

dpa.de, 03.12.25 06:00 Uhr
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Verteidigungsminister Pete Hegseth spricht von Rückgang bei Drogenschmuggel über das Meer - Foto: Julia Demaree Nikhinson/AP/dpa
Verteidigungsminister Pete Hegseth spricht von Rückgang bei Drogenschmuggel über das Meer - Foto: Julia Demaree Nikhinson/AP/dpa
USA, Venezuela

Hegseth kündigt weitere Angriffe auf «Drogenboote» an. ...

US-Verteidigungsminister Hegseth ist wegen der Angriffe auf angebliche Drogenschmuggler-Boote unter Druck.

dpa.de, 02.12.25 19:12 Uhr
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Das Bundesdigitalministerium wird in dieser Woche ein konkretes Vetorecht für IT-Projekte aus anderen Ministerien erhalten. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Das Bundesdigitalministerium wird in dieser Woche ein konkretes Vetorecht für IT-Projekte aus anderen Ministerien erhalten. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
KI, Künstliche Intelligenz

Vetorecht soll Doppelentwicklungen bei IT im Bund vermeiden. ...

Das Bundesdigitalministerium kann bald bei IT-Projekten anderer Ministerien Einspruch einlegen.

dpa.de, 02.12.25 11:31 Uhr
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Auch weiter sollen Flüchtlinge Beratung bekommen - notfalls soll ein Job vermittelt werden. (Archivbild) - Foto: Oliver Berg/dpa
Auch weiter sollen Flüchtlinge Beratung bekommen - notfalls soll ein Job vermittelt werden. (Archivbild) - Foto: Oliver Berg/dpa
Bürgergeld, Deutschland

Staat will Ukraine-Flüchtlingen weniger zahlen. Das letzte ...

Trotz viel Kritik gibt die Bundesregierung grünes Licht: Neu ankommende Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine wechseln vom Bürgergeld ins Asylrecht.

dpa.de, 19.11.25 19:18 Uhr
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