Thema: Justizministerin
Niedersachsen, NRW
![Das Bundesverfassungsgericht soll besser vor politischer Einflussnahme geschützt werden. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa]()
Das Bundesverfassungsgericht soll besser vor politischer Einflussnahme geschützt werden. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Die Länder sollen als «zweite starke Verteidigungslinie» im Kampf gegen die Feinde der Demokratie fungieren, fordert Niedersachsens Justizministerin.
dpa.de, 18.09.24 13:56 Uhr
Sachsens, Justizministerin
Sachsens Justizministerin beklagt aggressiveren Ton gegen ...
Nach mehreren Rückzugsankündigungen von Politikern unter anderem in Sachsen beklagt die Justizministerin des Freistaats Katja Meier (Grüne) zunehmende Feindseligkeiten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.07.24 11:53 Uhr
Britische, Gefängnisse
Britische Gefängnisse voll: Frühere Entlassung für Häftlinge. ...
Großbritanniens Gefängnisse stecken in der Krise.
dpa.de, 12.07.24 16:21 Uhr
Sachsens, Justizministerin
Sachsens Justizministerin will Verfassungscheck für Beamte ...
Angesichts des Erstarkens der AfD fordert die sächsische Justizministerin Katja Meier (Grüne) ein entschlosseneres Vorgehen gegen Extremisten in den staatlichen Behörden. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.24 11:06 Uhr
Niedersachsen, Vollzug
Niedersachsen hält an offenem Vollzug fest
Trotz eines kürzlich bekannt gewordenen Videos aus der JVA Meppen das Häftlinge des offenen Vollzugs bei einem Trinkgelage zeigt hält Niedersachsens Justizministerin Kathrin ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.24 00:01 Uhr
Niedersachsens, Justizministerin
Niedersachsens Justizministerin will Vergewaltiger härter ...
Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) fordert härtere Konsequenzen für Sexual- und Gewaltstraftäter.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 06:32 Uhr
Schutz, BVerfG
Schutz des BVerfG: Wahlmann fordert weitere Gespräche
Die Vorsitzende der Justizministerkonferenz Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) fordert CDU und CSU auf sich einer Änderung des Grundgesetzes zum besseren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 00:00 Uhr
Niedersachsen, Strategie
Niedersachsen für einheitliche Strategie beim Geldautomaten-Schutz ...
Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) drängt Banken und Sparkassen im Kampf gegen das Sprengen von Geldautomaten zu einem intensiveren und vor allem einheitlichen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 07:31 Uhr
Thüringens, Justizministerin
Thüringens Justizministerin offen für AfD-Verbot
Die Justizministerin Thüringens, Doreen Denstädt (Grüne), ist offen für ein AfD-Verbot, sieht die Verantwortung dafür allerdings bei der Bundespolitik.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.01.24 13:00 Uhr
Niedersachsens, Justizministerin
Niedersachsens Justizministerin für Debatte über Strafrecht. ...
