Thema: Justizminister
Buschmann, Straftäter
![Bundesjustizminister Marco Buschmann äußert sich zur Ausweisung ausländischer Straftäter. - Foto: Kay Nietfeld/dpa]()
Bundesjustizminister Marco Buschmann äußert sich zur Ausweisung ausländischer Straftäter. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Nach der Messerattacke von Mannheim sollen Straftäter wieder nach Afghanistan abgeschoben werden können.
dpa.de, 28.06.24 02:52 Uhr
Justizminister, SPD
Justizminister wirft SPD bei Mietpreisbremse Verzögerung ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wirft der SPD vor, die von der Ampel beschlossene Verlängerung der Mietpreisbremse zu verhindern.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.24 02:00 Uhr
Justizminister, Asylprozesse
Justizminister dringt auf straffere Asylprozesse
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) dringt auf eine Beschleunigung von Asylprozessen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 01:00 Uhr
Cannabis-Gesetz, Unions-Justizminister
Cannabis-Gesetz: Unions-Justizminister verlangen Änderungen. ...
«Ausgerechnet Drogendealer»: Die Justizminister von CDU und CSU kritisieren, dass Gerichte immer wieder Cannabis-Schmuggler freisprechen.
dpa.de, 30.05.24 13:53 Uhr
Besetzung, Humboldt-Uni
Nach Besetzung an Humboldt-Uni: Aufräumen und aufarbeiten. ...
Die Leitung der Berliner Humboldt-Universität wird wegen der Duldung der Besetzung von Räumen scharf kritisiert.
dpa.de, 24.05.24 04:01 Uhr
G7-Justizminister, Künstliche
G7-Justizminister tauschen sich zu KI aus. Die Justizminister ...
Künstliche Intelligenz hilft beim Durchwühlen digitaler Akten und der Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen.
dpa.de, 10.05.24 11:54 Uhr
Buschmann, Spion-Festnahme
Buschmann sieht nach Spion-Festnahme Deutschland im Fokus ...
Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach der Festnahme zweier russischer Agenten in Bayern vor einer russischen Einflussnahme in Deutschland gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 14:20 Uhr
NRW-Justizminister, Strafmündigkeit
NRW-Justizminister verteidigt Strafmündigkeit ab 14
Nordrhein-Westfalens Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) stellt sich im Streit um die Strafmündigkeit von Jugendlichen gegen NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU).
dts-nachrichtenagentur.de, 08.04.24 18:02 Uhr
Buschmann, Kennzeichnungspflicht
Buschmann: Kennzeichnungspflicht für KI-Bilder
In sozialen Netzwerken stolpert man immer wieder über Bilder bei denen man sich fragt: Ist das echt oder wurde es mit KI erstellt? Nun bringt der Justizminister eine Kennzeichnungspflicht ...
dpa.de, 02.04.24 01:56 Uhr
Buschmann, Behörden
Buschmann: Behörden werden durch Cannabis-Gesetz entlastet. ...
