Thema: Innenministerkonferenz
IMK-Chef, Neustart
![Flagge von Syrien (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Flagge von Syrien (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
IMK-Chef für Neustart der diplomatischen Beziehungen mit Syrien
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Michael Stübgen (CDU) fordert einen Neustart der deutschen-syrischen Beziehungen um verstärkt Rückführungen abgelehnter Asylbewerber in das Land zu ermöglichen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.09.24 10:13 Uhr
Brandenburgs, Innenminister
Brandenburgs Innenminister zweifelt an Grenz-Plänen der ...
Der brandenburgische Innenminister und Vorsitzende der Innenministerkonferenz Michael Stübgen (CDU) hat die verstärkten Grenzkontrollen begrüßt zugleich aber große Zweifel ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.09.24 13:17 Uhr
Innenministerkonferenz, Fußfessel-Regelung
Innenministerkonferenz will einheitliche Fußfessel-Regelung ...
Die Landesinnenminister haben sich auf ihrer Frühjahrskonferenz 2024 in Potsdam mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für Maßnahmen zum Schutz vor häuslicher Gewalt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.24 14:00 Uhr
SPD-Innenminister, Fortschritte
SPD-Innenminister drängen auf Fortschritte in Migrationspolitik ...
Vor der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern in Potsdam werden Forderungen nach mehr Tempo bei der Begrenzung von Migration laut.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.24 08:21 Uhr
Richterbund, Vorratsdatenspeicherung
Richterbund pocht auf Vorratsdatenspeicherung
Trotz zahlreicher Urteile gegen die Vorratsdatenspeicherung hat der Deutsche Richterbund (DRB) zum Start der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern seine Forderung für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.24 02:00 Uhr
Innenminister, Bürgergeld
Mehrere Innenminister wollen Bürgergeld für Ukrainer beenden. ...
Das Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge ist umstritten.
dpa.de, 18.06.24 16:27 Uhr
CDU-Landesminister, Bürgergeld
CDU-Landesminister gegen Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge ...
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat die Zahlung von Bürgergeld an nach Deutschland geflohene wehrfähige Ukrainer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.24 00:00 Uhr
IMK-Vorsitzender, AfD-Verbotskakophonie
IMK-Vorsitzender warnt vor AfD-Verbotskakophonie
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Brandenburgs Ressortchef Michael Stübgen warnt davor die AfD durch die andauernde Debatte über ein Verbotsverfahren zu stärken. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 06:12 Uhr
Innensenator, AfD-Verbot
Hamburger Innensenator zweifelt an AfD-Verbot
