Thema: Gerichtsentscheidung

Miersch, Entscheidung

Miersch: Entscheidung zu Zurückweisungen sehr ernst nehmen. Die SPD gibt sich vorsichtiger - und spricht ...

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin sei grundsätzlich, aber nicht letztinstanzlich, sagte Miersch. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin sei grundsätzlich, aber nicht letztinstanzlich, sagte Miersch. - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die Union hält trotz einer Gerichtsentscheidung am harten Kurs an den Grenzen fest.

dpa.de, 03.06.25 14:48 Uhr
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußert sich beim Kommunalkongress des Deutschen Städte- und Gemeindebundes auch zur Gerichtsentscheidung, die Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens der Bundesregierung an den Grenzen anführt.  - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) äußert sich beim Kommunalkongress des Deutschen Städte- und Gemeindebundes auch zur Gerichtsentscheidung, die Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Vorgehens der Bundesregierung an den Grenzen anführt. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Obwohl die Entscheidung eine klare Niederlage für US-Präsident Trump darstellt, ist sie nicht das Ende des Rechtsstreits. - Foto: Alex Brandon/AP/dpa
Obwohl die Entscheidung eine klare Niederlage für US-Präsident Trump darstellt, ist sie nicht das Ende des Rechtsstreits. - Foto: Alex Brandon/AP/dpa
Das zivilrechtliche Musterverfahren läuft parallel zum Strafprozess, in dem sich Ex-Vorstandschef Markus Braun und zwei Mitangeklagte seit Dezember 2022 verantworten müssen. (Archivbild) - Foto: Carsten Hoefer/epa Scanpix Sweden/dpa
Das zivilrechtliche Musterverfahren läuft parallel zum Strafprozess, in dem sich Ex-Vorstandschef Markus Braun und zwei Mitangeklagte seit Dezember 2022 verantworten müssen. (Archivbild) - Foto: Carsten Hoefer/epa Scanpix Sweden/dpa
Das zivilrechtliche Musterverfahren läuft parallel zum Strafprozess, in dem sich Ex-Vorstandschef Markus Braun und zwei Mitangeklagte seit Dezember 2022 verantworten müssen. (Archivbild) - Foto: Carsten Hoefer/epa Scanpix Sweden/dpa
Das zivilrechtliche Musterverfahren läuft parallel zum Strafprozess, in dem sich Ex-Vorstandschef Markus Braun und zwei Mitangeklagte seit Dezember 2022 verantworten müssen. (Archivbild) - Foto: Carsten Hoefer/epa Scanpix Sweden/dpa
Hinweisschilder zur mündlichen Verhandlung im Münchner Wirecard-Musterverfahren im vergangenen Herbst. Nun will das Gericht eine erste Entscheidung verkünden. - Foto: Carsten Hoefer/epa Scanpix Sweden/dpa
Hinweisschilder zur mündlichen Verhandlung im Münchner Wirecard-Musterverfahren im vergangenen Herbst. Nun will das Gericht eine erste Entscheidung verkünden. - Foto: Carsten Hoefer/epa Scanpix Sweden/dpa
Die Schlappe vor Gericht könnte der AfD bei den im September anstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg in die Hände spielen - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Die Schlappe vor Gericht könnte der AfD bei den im September anstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg in die Hände spielen - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) musste eine Niederlage einstecken. (Archivbild) - Foto: Arne Dedert/dpa
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) musste eine Niederlage einstecken. (Archivbild) - Foto: Arne Dedert/dpa
Nach viertägiger Anhörung wurden Ali Mamluk, Dschamil Hassan und Abdel Salam Mahmud verurteilt. - Foto: Michel Euler/AP/dpa
Nach viertägiger Anhörung wurden Ali Mamluk, Dschamil Hassan und Abdel Salam Mahmud verurteilt. - Foto: Michel Euler/AP/dpa