Thema: Entkriminalisierung
Grüne, Entkriminalisierung
![Ricarda Lang am 16.11.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Ricarda Lang am 16.11.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grüne stimmen für Entkriminalisierung von Abtreibungen
Die Grünen-Mitglieder haben auf ihrem Parteitag in Wiesbaden am Samstag für einen Antrag zur Entkriminalisierung von Abtreibungen gestimmt.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.24 19:18 Uhr
POL-AK, Entkriminalisierung
Entkriminalisierung im Strafrecht - Expertinnen und Experten ...
Hannover - Während viele Menschen Straftatbestände als wertvolle Leitlinie für Erwartungen an richtiges Verhalten in der Gesellschaft sehen werden immer wieder Forderungen ...
presseportal.de, 18.10.24 11:37 Uhr
Bundesregierung, Meldepflicht
Bundesregierung stimmt sich zu Meldepflicht bei Unfällen ...
Der Bundesjustizminister hat Vorschläge zur Entkriminalisierung des Schwarzfahrens und für Meldemöglichkeiten nach Verkehrsunfällen vorgelegt.
dpa.de, 15.10.24 16:23 Uhr
Verkehrsbetriebe, Entkriminalisierung
Verkehrsbetriebe gegen Entkriminalisierung des Schwarzfahrens ...
Verkehrsbetriebe und Tarifverbünde kritisieren die von der Bundesregierung geplante Entkriminalisierung des Schwarzfahrens.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.08.24 15:27 Uhr
Straffreiheit, Schwarzfahrer
Straffreiheit für Schwarzfahrer? Reform kommt nicht voran. ...
Buschmann hat eine «Modernisierung des Strafgesetzbuchs» angekündigt.
dpa.de, 06.08.24 04:30 Uhr
SPD, Gewissensentscheidung
SPD offen für Gewissensentscheidung bei Schwangerschaftsabbrüchen ...
Die SPD-Bundestagsfraktion hält sich einen Gruppenantrag bei der Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen offen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.24 03:00 Uhr
Ampel-Jugendorganisationen, Streichung
Ampel-Jugendorganisationen für Streichung von Abtreibungs-Paragraf ...
In der neuen Debatte um das Abtreibungsrecht fordern Jugendorganisationen der Ampel-Parteien die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen Die Ampelkoalition muss sich umgehend daran machen, Paragraf 218 aus dem Strafgesetzbuch zu streichen und Schwangerschaftsabbrüche zu legalisieren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 00:00 Uhr
Union, Cannabis-Gesetz
Union: Cannabis-Gesetz bricht Völkerrecht. In Brüssel ...
