Thema: Einsetzung
Klüssendorf, U-Ausschuss
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Tim Klüssendorf (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Klüssendorf schließt U-Ausschuss zur Maskenbeschaffung nicht aus
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert eine umfassende Aufklärung der Maskenbeschaffung während Corona und schließt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses explizit nicht aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.25 12:17 Uhr
Koalition, Enquetekommission
Koalition will Enquetekommission zur Corona-Aufarbeitung ...
Union und SPD bereiten die Einsetzung einer Enquetekommission im Bundestag zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.06.25 15:15 Uhr
Sicherheitsrat, Ländern
Frei: Neuer Sicherheitsrat entzieht Ländern keine Befugnisse. ...
Der neue Kanzleramtschef Thorsten Frei hat viele Baustellen vor sich.
dpa.de, 09.05.25 00:30 Uhr
Koalition, Enquete-Kommission
Brandenburger Koalition initiiert Enquete-Kommission zu ...
In Brandenburg hat die Koalition aus SPD und BSW am Dienstag Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission Lehren aus der Coronapandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.25 15:17 Uhr
Dürr, Gesichtserkennungsgesetz
Dürr sieht keinen Bedarf für Gesichtserkennungsgesetz
Die FDP lehnt die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geplante gesetzliche Neuregelung zur Einsetzung von Gesichtserkennungssoftware durch die Polizei ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.24 06:11 Uhr
Abhöraffäre, Union
Abhöraffäre: Union fordert Einsetzung von nationalem Sicherheitsrat ...
Angesichts der Taurus-Abhöraffäre fordert die Union die Einrichtung eines nationalen Sicherheitsrates in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 02:00 Uhr
Einsetzung, Bürgerräten
Frei kritisiert Einsetzung von Bürgerräten durch das Parlament ...
