Thema: Einsetzung
Koalition, Enquete-Kommission
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Impfzentrum (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Brandenburger Koalition initiiert Enquete-Kommission zu Corona
In Brandenburg hat die Koalition aus SPD und BSW am Dienstag Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission Lehren aus der Coronapandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.01.25 15:17 Uhr
Dürr, Gesichtserkennungsgesetz
Dürr sieht keinen Bedarf für Gesichtserkennungsgesetz
Die FDP lehnt die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geplante gesetzliche Neuregelung zur Einsetzung von Gesichtserkennungssoftware durch die Polizei ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.24 06:11 Uhr
Abhöraffäre, Union
Abhöraffäre: Union fordert Einsetzung von nationalem Sicherheitsrat ...
Angesichts der Taurus-Abhöraffäre fordert die Union die Einrichtung eines nationalen Sicherheitsrates in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 02:00 Uhr
Einsetzung, Bürgerräten
Frei kritisiert Einsetzung von Bürgerräten durch das Parlament ...
