Thema: Einigungen

Mit einer Reform des Bundesschienenwegeausbaugesetzes soll sich der Bund künftig direkt auch an Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung des Schienennetzes beteiligen können - und nicht nur an Bauprojekten. - Foto: Arne Dedert/dpa
Mit einer Reform des Bundesschienenwegeausbaugesetzes soll sich der Bund künftig direkt auch an Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung des Schienennetzes beteiligen können - und nicht nur an Bauprojekten. - Foto: Arne Dedert/dpa
Einigungen, Vermittlungsausschuss

Einigungen im Vermittlungsausschuss. Was beschlossen wurde ...

Gleich fünf Gesetze standen im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat auf der Tagesordnung, nicht alle kommen durch.

dpa.de, 12.06.24 22:12 Uhr
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Jan-Marco Luczak (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Jan-Marco Luczak (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Union, Ampel

Union wirft Ampel Kuhhandel zulasten der Sicherheit vor

Einigungen der Ampel im Streit um Mietpreisbremse und "Quick Freeze" sind in der Opposition auf scharfe Kritik gestoßen.

dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.24 13:27 Uhr
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Auch die Ampel-Regierung hat gute Vorsätze für das kommende Jahr. - Foto: Christoph Soeder/dpa
Auch die Ampel-Regierung hat gute Vorsätze für das kommende Jahr. - Foto: Christoph Soeder/dpa
SPD-Politiker, Einigungen

SPD-Politiker fordern schnellere Einigungen der Ampel. Die ...

Zum Jahresende werden gerne gute Vorsätze für die Zukunft gefasst.

dpa.de, 29.12.23 14:31 Uhr
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