Thema: Differenzen

Scholz, Migrationsdebatte

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit. Aber die Differenzen mit der Union bleiben.

Kurz nach dem Anschlag von Solingen stellten Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den Entwurf eines Sicherheitspakets vor - jetzt liegt das Paket als Gesetzentwurf vor. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Kurz nach dem Anschlag von Solingen stellten Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den Entwurf eines Sicherheitspakets vor - jetzt liegt das Paket als Gesetzentwurf vor. - Foto: Kay Nietfeld/dpa

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler.

dpa.de, 08.09.24 16:16 Uhr
Eine mögliche Koalition zwischen SPD und BSW auf Ländereben, schließt Saskia Esken nicht per se aus. - Foto: Nora Klein /ZDF/dpa
Eine mögliche Koalition zwischen SPD und BSW auf Ländereben, schließt Saskia Esken nicht per se aus. - Foto: Nora Klein /ZDF/dpa
Eine mögliche Koalition zwischen SPD und BSW auf Ländereben, schließt Saskia Esken nicht per se aus. - Foto: Nora Klein /ZDF/dpa
Eine mögliche Koalition zwischen SPD und BSW auf Ländereben, schließt Saskia Esken nicht per se aus. - Foto: Nora Klein /ZDF/dpa
Will seinen großen Erfahrungsschatz im Radsport weitergeben: Jan Ullrich. - Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Will seinen großen Erfahrungsschatz im Radsport weitergeben: Jan Ullrich. - Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Handschlag in Ankara: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Handschlag in Ankara: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Gesundheitsminister Karl Lauterbach: «Es gibt keine andere Reform.» - Foto: Hannes P. Albert/dpa
Gesundheitsminister Karl Lauterbach: «Es gibt keine andere Reform.» - Foto: Hannes P. Albert/dpa
Gaspreise gehen zurück - Differenzen zwischen Netzgebieten weiterhin signifikant - Foto: presseportal.de
Gaspreise gehen zurück - Differenzen zwischen Netzgebieten weiterhin signifikant - Foto: presseportal.de
Nimmt die SPD-Spitze hinsichtlich ihrer Ukraine-Poltik in die Kritik: Historiker Heinrich August Winkler (Archivbild). - Foto: Wolfgang Kumm/dpa
Nimmt die SPD-Spitze hinsichtlich ihrer Ukraine-Poltik in die Kritik: Historiker Heinrich August Winkler (Archivbild). - Foto: Wolfgang Kumm/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, l) empfängt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (r) und Polens Ministerpräsident Donald Tusk zu einem gemeinsamen Treffen. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, l) empfängt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (r) und Polens Ministerpräsident Donald Tusk zu einem gemeinsamen Treffen. - Foto: Michael Kappeler/dpa