Thema: CSU
CDU-Sozialflügel, Bürgergeld-Streichung
![Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
CDU-Sozialflügel warnt vor Bürgergeld-Streichung für alle Ukrainer
Der CDU-Sozialflügel hat sich gegen Markus Söders (CSU) Forderung nach einer Streichung des Bürgergeldes für alle Ukrainer gestellt und vor einem Verwaltungsaufwand gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.25 19:31 Uhr
Dobrindt, Grenzkontrollen
Dobrindt will an Grenzkontrollen festhalten
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will auch künftig an Grenzkontrollen festhalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.25 15:54 Uhr
Söder, Steuererhöhungen
Söder erteilt Steuererhöhungen klare Absage. Beim Koalitionspartner ...
Aus der SPD kommt der Ruf nach einer möglichen Erhöhung von Steuern.
dpa.de, 03.08.25 13:33 Uhr
Landwirtschaftsminister, Fleisch-Verbot
Landwirtschaftsminister kippt internes Fleisch-Verbot
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hebt die von Vorgänger Cem Özdemir (Grüne) eingeführte Anordnung auf bei offiziellen Veranstaltungen seines Ministeriums ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.25 00:00 Uhr
CSU, Sanktionen
CSU schließt deutsche Sanktionen gegen Israel aus
CSU-Generalsekretär Martin Huber hat eine Beteiligung der Bundesregierung an etwaigen Sanktionen gegen Israel wegen des Gaza-Kriegs ausgeschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 00:00 Uhr
Dobrindt, Einsatz
Dobrindt prüft Einsatz von US-Überwachungssoftware Palantir ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) prüft den bundesweiten Einsatz der polizeilichen Analyse-Software "VeRA" des umstrittenen US-Unternehmens Palantir.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.25 00:01 Uhr
Söder, EU-Steuern
Söder lehnt zusätzliche EU-Steuern ab
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat als Reaktion auf den Zoll-Deal zwischen den USA und der Europäischen Union seine Ablehnung zusätzlicher Steuern auf EU-Ebene ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.07.25 11:39 Uhr
Außenstaatsminister, Momentum
Außenstaatsminister hofft auf neues Momentum für Zweistaatenlösung ...
Außenstaatsminister Florian Hahn (CSU) hofft darauf dass die von Frankreich und Saudi-Arabien ausgerichtete hochrangige Konferenz zur Umsetzung der Zweistaatenlösung in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.07.25 10:32 Uhr
Bayern, Kooperationsgebot
Bayern sieht Kooperationsgebot zwischen Unis und Bundeswehr ...
Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) hält das Kooperationsgebot zwischen Hochschulen und der Bundeswehr für wirkungsvoll.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.07.25 14:56 Uhr
Grüne, Lebensmittel-Kontrollergebnisse
Grüne wollen Lebensmittel-Kontrollergebnisse öffentlich ...
